Julian Preidl

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrter Herr Minister Mehring, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sage: klein, aber genial. Das trifft auf unser Digitalministerium, auf unser Zukunftsministerium zu. Genau unser kleinstes Ministerium in Bayern hat so angeschoben wie kaum ein anderes. Früher zeigten die digitalen Kompasse gen Westen. Heute zeigen die klügsten Köpfe Europas nach Bayern, und das nicht, weil sie müssen, sondern weil hier die Nadel ausschlägt, wo Zukunft entsteht. Dr. Fabian Mehring – das entgegne ich meinem Vorredner – hat den Turbo gezündet, liefert am Fließband und ist das Sprachrohr der Digitalszene in ganz Deutschland. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN – Volkmar Halbleib (SPD): Die CSU könnte auch mitklatschen!) Hier werden Lösungen geschaffen, um unseren Freistaat zukunftsfähig und wirtschaftsstabil zu machen. Im letzten Jahr – und jetzt genau zuhören, wenn man so eine bodenlos inhaltsleere und falsche Rede wie die von der AfD von sich gibt – (Lachen bei der AfD) gab es fast 800 neue Start-ups in Bayern. Die Zahl ist bei uns in Bayern fast um das Doppelte gestiegen, und im Bund nicht einmal um ein Drittel. Mehr als jedes fünfte neue Start-up in Deutschland entsteht im Freistaat, und mindestens jedes vierte dieser jungen Unternehmen arbeitet jetzt schon KI-basiert und wird durch das Ministerium hervorragend betreut. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN) Das Digitalministerium ist Pionier. Seit einem Jahr gibt es den europaweit einzigartigen KI-Innovationsbeschleuniger. Bayern ist damit die Startrampe für digitale Zukunftstechnologien, und unser Freistaat ist nicht nur der Nährboden für neue Unternehmen. Auch internationale Firmen haben das Potenzial bereits erkannt. Jetzt schaut euch einmal die Geschäftsberichte derer an, die sich hier ansiedeln: Google, Apple, OpenAI, digitale Megakonzerne, die hier ihre Zukunftsprodukte entwickeln. Hier bei uns finden sie – dank des Einsatzes unseres Digitalministers Fabian Mehring – offene Ohren und gut ausgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Unsere Digitalpolitik basiert auf drei wichtigen Grundpfeilern: der Attraktivität Bayerns für große Tech-Unternehmen, die wir nachweislich abholen, einer lebendigen Gründerszene sowie einer exzellenten Wirtschafts- und Forschungsökonomie. Hier greifen alle Getrieberäder ineinander. Sie funktionieren und sind nachweislich auf einem sehr guten Weg. Wir gestalten schon jetzt die Zukunft. Es geht nicht darum, ob kleine Start-ups oder Großkonzerne gefördert werden, sondern es geht darum, ein Umfeld zu schaffen, in dem beide voneinander lernen und leben können – und da ist einer, der so richtig anschiebt: Dr. Fabian Mehring (Lachen bei den GRÜNEN und der SPD) setzt sich als jüngster Staatsminister voll ein. Er weiß, was die Welt bewegt, und nimmt Bayern auf seinem Erfolgskurs mit. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN) 2024 war das Jahr der Games, und dieses Jahr ist immer noch nicht vorbei; denn Bayern ist der führende Games-Standort. Die Games-Branche – und auch das leugnen viele andere Fraktionen – macht viermal so viel Umsatz wie beispielsweise die Raumfahrt, ein riesiger, wachsender Wirtschaftsfaktor und -motor, den wir zukünftig nutzen werden. Auf der GG Bavaria herrscht eine Stimmung wie in der Allianz Arena. Gemeinsam mit dem Games/Bavaria-Netzwerk und der GAMEREI werden Kreativ- und Kulturbranche verknüpft. Jetzt muss ich schon einmal eines dazu sagen: Man sieht, wie wenig Ahnung Sie von Politik haben, wenn Sie ein kommunales Vorgehen auf das Vorgehen in einem Landesdigitalministerium übertragen; (Florian Köhler (AfD): Was erzählen Sie eigentlich?) denn der Digitalminister kann nicht über jede Excel-Tabelle verfügen. Eines muss ich auch sagen: Es ist zu kurz zu berichten, wir schaffen die Tablets in den Schulen ab. Nein, wir haben das synchronisiert. Wir wollen Lesen, Schreiben, Rechnen fördern, und haben wir diese Grundkenntnisse, erweitern wir diese Grundkenntnisse um die Fähigkeiten in der digitalen Branche, damit wir die Zukunftschancen und unsere Berufe im Freistaat stärken. Deswegen sind wir auf einem guten Weg in der Digitalisierung und auf einem guten Weg in den Zukunftsbranchen unseres Landes. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie des Abgeordneten Prof. Dr. Winfried Bausback (CSU)) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Kollege Preidl. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Stephanie Schuhknecht für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.