Andreas Jurca

Werter Herr Vizepräsident, wertes Präsidium, werte Kollegen! Die Junge Union ist bereits außer Atem, bevor es überhaupt losgeht. Aber nichts für ungut, Herr Kollege Knoll. Beim Haushalt des Digitalministeriums reden wir über einen Einzelplan mit gut 119 Millionen Euro jährlich. Das ist kein riesiger Brocken im Staatshaushalt, aber das ist doch groß genug, um die Frage zu stellen, ob Aufbau und Zuständigkeiten wirklich sinnvoll organisiert sind. Der Haushaltsentwurf zeigt sehr deutlich, wie breit dieses Ministerium aufgestellt ist; digitale Verwaltung, IT-Koordination, KI, IT-Recht, Barrierefreiheit, Fachkräftefragen und sogar Games. Anders gesagt: Das Haus kümmert sich um alles, was irgendwie einen Stecker hat. Genau da beginnt aus unserer Sicht das strukturelle Problem. Digitalisierung ist heute eben keine isolierte Sondermaterie mehr. Sie ist eine Querschnittsaufgabe, die praktisch jedes Ressort betrifft. Deshalb fordern wir auch die Abschaffung des Digitalministeriums und weiter, die Aufgaben in bestehende Strukturen zu überführen. Das halten wir nicht nur für organisatorisch sinnvoll, sondern das bietet logischerweise auch Einsparpotenzial. (Felix Locke (FREIE WÄHLER): So ein Quatsch!) – Es ist logisch, dass das Einsparpotenzial bietet. (Felix Locke (FREIE WÄHLER): So ein Quatsch!) Die Aufgaben sollen dabei nicht verschwinden, sondern sie sollen neu zugeordnet werden, und zwar im Wesentlichen der Staatskanzlei und in Teilen dem Wirtschaftsministerium. Es geht also nicht darum, den Router auszustecken, sondern darum, die Zuständigkeiten etwas ordentlicher zu verkabeln, um es technisch auszudrücken. Man kann einzelne Digitalvorhaben durchaus vernünftig finden. Aber die übergeordnete Frage bleibt, ob es für diese Querschnittsaufgabe wirklich ein eigenes Ministerium braucht. Unsere Antwort darauf lautet nun einmal Nein. Meine Damen und Herren, ich halte mich kurz, (Zuruf des Abgeordneten Felix Locke (FREIE WÄHLER)) weil mein werter und sehr geschätzter Kollege Florian Köhler hier weiter ausführen wird. (Beifall bei der AfD)