Stephanie Schuhknecht

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg:innen! Wenn die AfD über Extremismus spricht, kann man alles erwarten, aber sicher keine Selbsterkenntnis. Die AfD inszeniert sich gern als bürgerlich und seriös, doch wer hinschaut, erkennt, dass hinter der Fassade ein System der Täuschung, Radikalisierung und gezielten Schwächung unserer Demokratie steckt. Die Jugendorganisation der AfD war sogar so offen rechtsextremistisch, dass der Verfassungsschutz sie als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat. Also gründete die AfD eine neue Jugendorganisation mit dem weitgehend gleichen Personal, die nun wieder vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Wir haben es vorher schon von Ihnen gehört: Der Name hat sich geändert. Statt "Junge Alternative" heißt sie jetzt "Generation Deutschland". Den Landesvorsitzenden durften wir gerade schon in dieser Runde – ich sage jetzt einmal – "genießen". Es ist Franz Schmid. Von Mäßigung ist an dieser Stelle keine Spur. Doch das ist nicht alles. Die AfD fordert regelmäßig, Mittel für Jugendarbeit zu streichen. Auch dieses Jahr stellt sie wieder den Antrag, alle Gelder für den Bayerischen Jugendring zu kürzen. Aus meiner Sicht ist das kein Zufall; denn Demokratiebildung ist unser bestes Mittel gegen demokratiefeindliche Parteien wie die AfD. Genau diese Partei behauptet nun, sich für Demokratiebildung und Pluralität einsetzen zu wollen. Sie haben wieder davon gesprochen, wie wichtig Ihnen Jugendarbeit wäre. Wie soll das zusammenpassen? – Ganz ehrlich, hier bleibt mir nur Kopfschütteln. Der Antrag selbst ist nicht nur heuchlerisch, sondern auch inhaltlich – wir haben es schon gehört – völlig überflüssig. Der Landtag ist die falsche Ebene; denn er vergibt gar keine Fördermittel für das "Modular Festival". Aufklärungsbedarf gibt es nicht. Zu diesem Thema ist alles gesagt in allen Gremien, die dafür zuständig sind. Der Jugendring hat sich umfassend geäußert. Ich möchte aber mit etwas Schönem enden; denn ich bin Augsburgerin und kenne das "Modular Festival" gut. Es ist ein tolles Festival und seit Jahren eine echte Bereicherung für meine Heimatstadt und Schwaben. Ich lade Sie alle ein, im Mai nach Augsburg zu kommen und sich selbst ein Bild von diesem Festival zu machen, das zeigt, wie bunt und stark unsere Gesellschaft ist. (Beifall bei den GRÜNEN sowie der Abgeordneten Katja Weitzel (SPD)) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Frau Kollegin Schuhknecht. – Nächster Redner ist Herr Kollege Julian Preidl für die FREIEN WÄHLER.