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Alexander Hold

11.03.2026 Sitzungen 19/71

Herzlichen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung zugrunde liegen der Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 19/8491, der Änderungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/8961 sowie die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie auf Drucksache 19/10010. Vorab ist über den soeben erwähnten Änderungsantrag abzustimmen. Der federführende Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie empfiehlt dessen Ablehnung. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Änderungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/8961 zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen! – Die Fraktionen der CSU, der FREIEN WÄHLER, der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit ist dieser Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen nur zur Abstimmung über den Gesetzentwurf. Der federführende Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie empfiehlt den Gesetzentwurf zur Ablehnung. Der endberatende Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration empfiehlt ebenfalls Ablehnung. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 19/8491 zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD. Gegenstimmen! – Die Fraktionen der CSU und der FREIEN WÄHLER. Stimmenthaltungen! – Stimmenthaltung der AfD-Fraktion. Damit ist dieser Gesetzentwurf abgelehnt. Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 9 auf: Gesetzentwurf der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u. a. und Fraktion (AfD) zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes (Drs. 19/8538) - Zweite Lesung - Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. Ich eröffne die Aussprache. Erster Redner ist der Abgeordnete Gerd Mannes für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD) Bitte schön, Sie haben das Wort.

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