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Doris Rauscher

SPD 11.03.2026 Sitzungen 19/71

Herr Kollege von der CSU, nicht "Oh Mann"! Es ist wirklich so. (Michael Hofmann (CSU): Das ist schon peinlich!) – Nein, es ist nicht peinlich! Es liegen so viele Protokolle über so viele Debatten im Sozialausschuss hier im Hohen Haus vor über so viele Jahre. Machen Sie sich doch einfach mal ehrlich, dass Sie hier keinen politischen Schwerpunkt sehen. Sonst hätten Sie es schon lange umgesetzt. (Beifall bei der SPD) Gehen Sie mit der SPD und den GRÜNEN ins Gespräch. Wie gesagt: Wir sind so weit. Eigentlich müsste dies das Ministerium oder das Zentrum Bayern Familie und Soziales als untergeordnete Behörde locker schaffen, wenn Ihr politischer Wille einfach da wäre. Geben Sie das Signal! Dann hätten Sie unsere Unterstützung. Da brauchen Sie auch gar nicht so zu gucken. (Michael Hofmann (CSU): Ich darf so schauen!) Machen Sie sich ehrlich! Hier legen Sie keinen Fokus auf sozialpolitische Investitionen als Nachteilsausgleich für hörgeschädigte und gehörlose Menschen. Es ist aus unserer Sicht wirklich traurig. (Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der GRÜNEN)

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