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Julian Preidl

FREIE WÄHLER 05.02.2026 Sitzungen 19/69

Die Frage hat erstens mit der Sache überhaupt nichts zu tun, (Widerspruch des Abgeordneten Ulrich Singer (AfD)) und zweitens ist doch allseits bekannt und bewiesen, dass die AfD rassistische Äußerungen gegenüber Migranten macht, dafür sogar Künstliche Intelligenz in den sozialen Medien nutzt, Hass und Hetze verbreitet. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU, der GRÜNEN und der SPD – Zuruf der Abgeordneten Elena Roon (AfD) – Weitere Zurufe von der AfD) Wir FREIE WÄHLER sind eine liberale und offene Partei. Wir stellen uns der Realität, wir sind in den Kommunen und wissen, wie es dort steht, wie wichtig auch die Migration ist, wenn es um die Hotellerie, Gastronomie und viele Berufe in der Pflege geht. Wir sind da wirklich eine offene Partei und eine liberale Partei. (Zuruf des Abgeordneten Christoph Maier (AfD)) Ich habe auch im Sozialausschuss nie das Gefühl, dass Sie rassistisch – – (Zuruf der Abgeordneten Elena Roon (AfD)) – Ich habe es im Parlament gemacht?

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