Gerd Mannes

Das war jetzt eine ganze Menge Fragen. Leider habe ich in einer Minute nicht so viel Zeit, das müssen wir dann im Anschluss machen. (Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER): Und in drei Jahren auch noch nicht! – Unruhe) Aber vielleicht sage ich das Wichtigste. (Anhaltende Unruhe) Ich kann auch fünf Minuten reden; aber das Wichtigste ist der Hochwasserschutz. Wir haben in der Vergangenheit gefordert, (Zuruf des Abgeordneten Alexander Flierl (CSU)) dass die Staatsregierung die Kommunen und Gemeinden mehr unterstützen muss. 50 % an Zuschüssen war viel zu wenig. So konnten sich die meisten Gemeinden einen Hochwasserschutz nicht leisten. Es war zumindest sehr schwierig. (Alexander Flierl (CSU): Das ist doch jetzt geändert!) Das hat ganz tief hineingeschlagen. Wir haben damals gesagt: Wir wollen 90 %. Wir hatten da verschiedene Aufstaffelungen für verschiedene Projekte, und wir haben damals gesagt: Decken Sie doch diese Ausgaben durch die sinnlosen Klimaschutzausgaben, wo Sie das Geld für sinnlose Projekte nur verschleudern. – Das war unsere Kernforderung. Wir hatten damals die Ausgaben für den Hochwasserschutz schon gedeckt. Jetzt ist leider die Zeit aus, die anderen Fragen beantworte ich Ihnen dann im Nachgang. (Beifall bei der AfD – Alexander Flierl (CSU): Ja, weil Sie es nicht beantworten können!)