Florian Köhler

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ein Selbstläufer wird das Sportgesetz nicht; es ist eher ein Running Gag. (Zuruf des Abgeordneten Michael Hofmann (CSU)) – Herr Hofmann, ich habe noch bessere Witze, warten Sie ab. – Anstatt eine Verbesserung zu bringen, quält es unsere Vereine mit neuen Inklusions- und Integrationsvorgaben, die mehr Bürokratie als echte Bewegungsfreiheit bringen. Wir befürchten, dass es dabei nicht zu einem Muskelkater vom Sport, sondern vielmehr zu Kopfschmerzen vor lauter Formularen kommen wird. Dieses Gesetz ist so altmodisch wie ein Klöppelverein. Wo findet man denn unser bayerisches Brauchtum oder echte Traditionssportarten? Schieß- und Schützensportarten werden nicht einmal namentlich erwähnt. Genauso wenig wurden das Schuhplatteln, das Eisstockschießen oder das Fingerhakeln bedacht. Das sind bayerische Sportarten, die bayerische Kultur und Gemeinschaft verkörpern. Für eine Umsetzungsstrategie für Integration und Inklusion reicht es noch, bei der Förderung, Erhaltung und Weitergabe unserer Traditionen an kommende Generationen hört es dagegen wieder auf. Da bekommt die Staatsregierung Seitenstechen. (Josef Lausch (FREIE WÄHLER): Themaverfehlung!) Wie die Vereine die Umsetzungsstrategie ohne einen Cent mehr erfüllen sollen, das wird das große Rätsel der Staatskanzlei bleiben; denn die Fördermöglichkeiten werden nicht finanziell unterlegt. Das können Sie auch nicht, weil Sie kein Geld mehr haben. Vor diesem Hintergrund finde ich es ziemlich befremdlich, dass beim Sport noch mehr Inklusion gefordert wird, gleichzeitig aber die Kosten des Bundesteilhabegesetzes aus dem Ruder laufen und schon jetzt alle kommunalen Haushalte sprengen. Während der Ministerpräsident von Bits und Lederhose spricht, unterlässt es die Staatsregierung, E-Games zum Thema zu machen. Die E-Games-Branche verzeichnet weltweit immense Umsätze, allein rund 200 Milliarden US-Dollar im Jahr 2024, wobei Deutschland mit rund 9 bis 10 Milliarden Euro Umsatz jährlich zu Buche schlägt. Die Staatsregierung verkennt, dass E-Sport in Zukunft die Disziplin und die Arena für junge Menschen sein wird. Angesprochen auf die Regelungslücke zu Männern im Frauensport hat sich das Innenministerium in der Sitzung des Landessportbeirats nicht entblödet und zu sagen, niemand sollte sich benachteiligt fühlen, egal ob Mann, Frau oder divers. Der Sport sollte sich selbst regeln. Man könne auf die Frage "Männer im Frauensport" noch keine konkrete Antwort geben. Im Ausschuss habe ich kritisiert, dass man keine gesetzliche Grundlage dafür schafft, um das Problem mit Männern im Frauensport anzugehen. Da hieß es dann im Ausschuss, das sei ein sensibles Thema, und die Verbände kümmerten sich darum. Aber schaut man sich den Fall um Imane Khelif aus Algerien und Lin Yu-ting aus Taiwan an, sieht man: 2023 wurden sie bei der Box-WM disqualifiziert, weil DNA-Tests X- und Y-Chromosomen aufzeigten. Das sind faktisch biologische Männer. Das IOC zwang die Verbände zu Regeln für Transathleten und legte die Verantwortung in die Hände der Verbände. Und was taten die? – Nichts. Imane Khelif hat bei Olympia 2024 eine Frau verprügelt und wurde mit einer olympischen Goldmedaille belohnt. Die Staatsregierung unterlässt es auch hier wissentlich und willentlich, wahrscheinlich aus Angst vor schlechter oder woker Presse, eine Regelung dafür zu finden. Da muss man sich die Frage stellen: Wollen wir das? Wollen wir, dass biologische Männer bei den Olympischen Spielen in München beispielsweise Frauen verprügeln? (Michael Hofmann (CSU): Das ist echt Themaverfehlung!) Die regierungstragenden Fraktionen sind zu feige, diese Frage zu stellen. Aber wir sind der Meinung: Männer haben in Frauenumkleiden bei Wettkämpfen einfach nichts verloren, Punkt. (Beifall bei der AfD) Es geht der Staatsregierung nicht darum, wirklich ein Gesetz zu erlassen, das die Voraussetzungen des Sports grundsätzlich in Bayern verbessert. Es geht hier vor allem um ein Gesetz des Gesetzes willens. Es geht um Symbolpolitik. Der einzig zustimmungsfähige Teil ist tatsächlich der eingebrachte Änderungsantrag zur Grundsteueränderung. Wir haben wirklich überlegt, ob man zu diesem Gesetzesentwurf Änderungsanträge stellt, aber ich bin zu dem Entschluss gekommen: Wir machen da lieber ein eigenes Gesetz; dann können Sie sich zweimal hierhinstellen und begründen, warum Männer im Frauensport eine Bereicherung sein sollen. Und da soll dann ruhig jeder sehen, warum das so ist. (Michael Hofmann (CSU): So ein Quatsch!) Aber ein Gesetz soll praxistauglich sein. (Michael Hofmann (CSU): Themaverfehlung hoch zehn! Sie schrecken wirklich vor nichts zurück! Unglaublich!) Gute Gesetze sind ein Zusammenspiel aus klarem Zweck, einfacher Sprache und praktischer Umsetzbarkeit, die auf die Bedürfnisse der Menschen eingehen, ohne sie zu überfordern. Man kann viele Dinge im Leben lernen, man kann studieren, man kann sich auch vieles aneignen. Die Staatsregierung kann auch versuchen, gute Gesetze zu schreiben. Aber man macht halt aus einem Schinkenbrot keinen Kaiserschmarrn, und genauso verhält es sich mit Ihrem Sportgesetz. Sie versuchen, in Bayern ein Schinkenbrot als Kaiserschmarrn zu verkaufen. So ein Sportgesetz brauchen wir nicht. (Beifall bei der AfD) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Es liegen zwei Meldungen zur Zwischenbemerkung vor. Die erste kommt vom Herrn Kollegen Julian Preidl von den FREIEN WÄHLERN.