Ramona Storm

Werte Frau Präsidentin, werte Kollegen! "Werte machen Schule – für Staat und Gesellschaft" – wenn man das liest, drängt sich die Frage auf: Was möchten uns die FREIEN WÄHLER mit diesem Thema eigentlich sagen? – Werte haben wir ja bereits, Werte, die sich über Jahrhunderte in unserer Gesellschaft ausgeprägt haben und uns zu dem gemacht haben, für das wir in aller Welt bekannt und bewundert sind. Deutschland und damit auch Bayern stand immer für Fleiß, Zuverlässigkeit, Korrektheit und fachliche Kompetenz. In China, in einem Land, das uns wirtschaftlich mittlerweile überholt hat, hat man uns sogar nach den deutschen Werten benannt: "Land der Tugend" ist die Übersetzung des chinesischen Wortes für Deutschland. Jetzt fällt den Kollegen von der Regierungspartei der FREIEN WÄHLER ein, dass Bayern dringend Werte braucht; dabei wurden diese Werte im Laufe der Jahre von den Politikern der Altparteien systematisch kaputt gemacht. Zumindest hat man zugelassen, dass sie von islamistischen Fanatikern, von linken Deutschlandhassern, die fremden, teils archaischen Kulturen huldigen und die eigene Kultur mit Füßen treten, zerstört wurden. Werte für ein starkes Bayern, das hört sich richtig nach Heimatverbundenheit an, von der leider im Alltag nicht viel zu spüren ist. Fahnen aufzuhängen, was in keinem anderen Land auch nur ansatzweise hinterfragt wird, gilt bei uns als ausgrenzend, fremdenfeindlich, nationalistisch und irgendwie peinlich. Im Gegensatz dazu hängen wir lieber eine Regenbogenfahne vor das Rathaus, schwenken die Flagge der Ukraine oder inzwischen auch diejenige von Gaza. Stolz auf die Leistungen des eigenen Landes und des eigenen Volkes zu sein, das geht nicht. Das ist nur noch beim Fußball erlaubt. Wie weit sind wir im Land von Goethe, Schiller, Bach, Beethoven, von Martin Luther, Albrecht Dürer, Karl Benz und Dutzenden Nobelpreisträgern gekommen? (Widerspruch bei den GRÜNEN und der SPD) Welche Werte vermittelt denn die Schule derzeit in unserer Demokratie? Die der klassischen Familie gehören schon einmal nicht dazu. Dabei ist die Familie die Keimzelle der Gesellschaft und die grundlegende Einheit der Menschen, die sozialisiert werden und besagte Werte, die für die Stabilität der Gesellschaft unerlässlich sind, genau dort in der Familie lernen. Das Familienbild wurde systematisch zerstört, und diejenigen, die das nicht zulassen wollen, werden als reaktionär, rechts oder gleich als Nazis diffamiert und sollten am besten unter Beobachtung gestellt werden. Meine Damen und Herren, Werte sehen anders aus. Früher wurden Werte ganz selbstverständlich im Elternhaus vermittelt, später auch in Kindergärten und Schulen. Heute sind in den staatlichen Bildungsstätten Ideologie, Haltung und ein zunehmender Toleranzterror an die Stelle von Bildung, Wissenschaft und kritischem Geist getreten; aber Genderwahn, Regenbogen-Halligalli, LGBTQ-Propaganda und sonstiges Trallala sind keine Werte. Von den Kirchen, die lange Zeit selbsternannte Hüter von Werten und Moral waren, ist kein Widerstand zu vernehmen. Von ihnen kommt selbst dann nur dröhnendes Schweigen, wenn Priester angegriffen, sakrale Artefakte mutwillig zerstört, Weihnachtsbäume umgestürzt oder Kirchen in Brand gesetzt werden. Übrigens muss der Christbaum vor dem Reichstag in Berlin von Sicherheitspersonal geschützt werden. Doch statt der Besinnung auf unsere Werte und unsere Kultur sehen wir immer mehr Kopftücher, Frauenbadetage, Halal-Essen in Kantinen, in Schulen, eigentlich überall, Diskriminierung von Deutschen und Imame, die in Kirchen auftreten oder auf einem Weihnachtsmarkt Islampropaganda verbreiten, wie es vor zwei Jahren in meinem Wahlkreis geschehen ist. Es herrscht eine Politik, die das nicht nur hinnimmt, sondern auch aktiv unterstützt und kein Problem damit hat, dass unsere christlichen Feste verschwinden oder umbenannt werden. Mit der AfD wird das alles sehr schnell ein Ende nehmen. (Zurufe von der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD – Michael Hofmann (CSU): Ganz Deutschland wird mit der AfD ein Ende nehmen!) Wir können nicht Werte fordern, wenn wir auf der anderen Seite ihre Zerstörung zulassen. Wenn wir von Werten sprechen, müssen wir erst einmal bereit sein, unsere reiche und vielfältige Kultur zu verteidigen. Deutsche Werte sind Respekt, Anstand im Umgang miteinander und unsere zivilisatorischen Errungenschaften, die nicht nur die Gleichberechtigung der Frau erkämpft haben, sondern auch die allgemeinen Menschenrechte. Zwölf Jahre Unrechtsregime machen im Ergebnis keinen Unterschied. Die Demokratie ist die Grundstruktur unserer Gesellschaft. Sie ist Meinungsaustausch, und zwar freier Meinungsaustausch. Das ist ein elementarer Wert, der jedoch immer weiter eingeschränkt wird. Aber mittlerweile gibt es offenbar verschiedene Ausführungen von Demokratie. Sie sprechen immer von "unserer Demokratie". Das ist die Demokratie des aktuellen Systems. Im Grundgesetz ist eine andere Demokratie und sind andere Werte verankert, als sie jetzt gelebt werden. Echte Werte wie Anstand, Respekt, Meinungsfreiheit, Ordnungsliebe und Zuverlässigkeit wird es anscheinend nur mit der AfD geben. (Beifall bei der AfD)