Claudia Köhler
Lieber Herr Kollege Pohl, ich bitte Sie, das zurückzunehmen. Das hat einfach nicht gestimmt, dass ich bejubelt hätte, dass Sie das Familiengeld halbiert haben. Nie! Wir haben weiterhin kritisiert, dass Sie es ohne Rücksicht darauf verteilen, wer es braucht und wer nicht, dass Sie es an Reich und Arm mit der Gießkanne verteilen, dass Sie 2018, kurz vor der Landtagswahl, dieses Geld überhaupt eingeführt haben (Michael Hofmann (CSU): Aha! "Überhaupt eingeführt haben"!) und keine Strukturen geschaffen haben. Sie haben gerade gesagt, in den letzten Jahren gab es hohe Steuereinnahmen. Das sehe ich auch so. Sie haben trotzdem keinerlei Anstrengungen unternommen, um die Strukturen zu verbessern. Die jungen Eltern haben seit Jahren Probleme, dass ihnen die Betreuung gewährleistet wird. Wissen Sie, wie es ist, wenn man in der Früh den Anruf bekommt: Du kannst dein Kind heute doch nicht bringen; die Gruppe kann leider nicht aufmachen? – Sie sind in den letzten zwei Jahren auf milliardenschweren Rücklagen gesessen. Sie hätten längst in die Strukturen für Kinderbetreuung investieren müssen. (Beifall bei den GRÜNEN)
