Thomas Huber

Landespflegegeld und Familiengeld haben wir als Fachpolitiker selber mit unserem Finanzminister, mit den Ministerien und mit unseren beiden Ministerinnen besprochen. Familiengeld und Krippengeld wurden umgeschichtet, weil wir im System für unsere Kindergärten, für unsere Familien Geld brauchten; weil wir eben aufgrund der finanziellen Situation kein neues Geld bekamen, haben wir uns dafür entschieden. Das war ein schwieriger Schritt, aber wir haben uns dafür entschieden, auch mit den Organisationen, mit den Verbänden und mit den Kommunen, das Geld im System zu belassen, um die Betriebskostenförderung auch im Bereich der Kitas zu unterstützen. Das Gleiche haben wir natürlich beim Landespflegegeld gemacht, um das Geld in der Pflege zu belassen, weil es eben keine neuen, zusätzlichen Steuereinnahmen gibt. Ich erinnere an die guten alten Zeiten 2018 und die Jahre davor, in denen wir Familiengeld und Landespflegegeld Gott sei Dank einführen konnten. Ich weise noch mal darauf hin: Das waren und sind alles freiwillige Leistungen, die der Freistaat Bayern erbracht hat. Aber in schwierigen Zeiten müssen auch wir Fachpolitiker selber umsteuern –