Markus Büchler

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Automobilindustrie ist sehr wichtig für Deutschland und für Bayern, auch die Zulieferindustrie. Deswegen wollen wir die Arbeitsplätze erhalten. Wir wollen sie sichern, wir wollen sie ausbauen. Wir wollen, dass auch in fünf Jahren, in zehn Jahren, in zwanzig Jahren noch exportfähige, zukunftsfähige Produkte in Bayern und in Deutschland hergestellt werden können. Dafür braucht die Industrie klare politische Rahmenbedingungen. Was die Arbeitsplätze gefährdet, sind nicht Flottengrenzwerte, sondern was die Arbeitsplätze gefährdet, ist das ewige Hin und Her und Hü und Hott beim Thema Verbrenneraus. Ja oder nein, Flottengrenzwerte rauf oder runter? – Wenn man mit den Vertretern der Autoindustrie oder der Zulieferindustrie spricht, sagen die: Gebt uns klare Rahmenbedingungen, wohin die Reise geht. Dann werden wir weltmarktfähige, gute Produkte herstellen. (Beifall bei den GRÜNEN) Was der Weltmarkt braucht, erfährt man, wenn man ins Ausland schaut. Dort sind die Weichen für Elektromobilität klar gestellt, allen voran in China und in den USA, ob Ihnen das passt oder nicht. (Widerspruch bei der AfD) Wenn wir da künftig mitspielen wollen, ist es klug, dass wir uns darauf einstellen und daran ausrichten. Andernfalls sind mit Ihnen die Arbeitsplätze weg. Sie sind der Totengräber der deutschen Automobilindustrie. (Lachen und Widerspruch bei der AfD) Wir wollen die Arbeitsplätze retten und zukunftsfähige Produkte herstellen.