Markus Striedl
Herr Kollege Schwab, vielen Dank für Ihre Rede. Zum einen habe ich niemals gesagt, dass wir alle Tempo-30-Zonen abschaffen möchten. Überprüfen möchten wir sie. Erklären Sie doch folgende Diskrepanz: In Augsburg-Stadt gilt vor Schulen grundsätzlich immer und überall ohne Ausnahme – 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr – Tempo 30. (Zuruf von den GRÜNEN: Sehr gut!) Sobald man im Landkreis Augsburg 100 Meter über die Stadtgrenze kommt, sind grundlegende zeitliche Begrenzungen vorhanden. Jetzt können Sie mir nicht sagen, dass sich beide Organe – Stadt und Land – hier an das Gesetz halten, sprich: es richtig auslegen. Genau deswegen fordern wir eine Überprüfung. Wie erklären Sie sich diese Diskrepanzen genau an Landkreisgrenzen?
