Norbert Dünkel
Vielen Dank. – Die zwei Begriffe unterscheiden sich evident. Ich habe das ausgeführt: Die Pauschalierung deckt besondere Angebote der Einrichtungen, welche die Budgetierung abbildet, nicht ab. Diese Einrichtungen würden dadurch benachteiligt. Ihr Antrag steht gegen den Willen leistungsfähiger Einrichtungen. (Widerspruch bei den GRÜNEN) – Jetzt habe ich das Wort. – Unabhängig davon sind wir aus meiner Sicht auf einem guten Weg, sodass ich für den Bayerischen Landtag keine Empfehlung für die Zustimmung zu Ihrem Antrag aussprechen kann. Abschließend die Anmerkung, dass ich mir nach allem, was ich aus der Staatsverwaltung, dem Kultusministerium und der Abteilung des Ministerialrats Killer weiß, nicht vorstellen kann, dass es Rückstände in Höhe von 2 Millionen Euro gibt.
