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Winfried Bausback

CSU 16.10.2025 Sitzungen 19/60

Herr Abgeordneter Schuberl, zunächst einmal würde ich Sie gerne fragen, was Sie für eine Vorstellung vom Verhältnis zwischen Exekutive und Legislative haben. Wenn Sie Herrn Ministerpräsidenten Markus Söder im Zusammenhang mit seinem Amt ansprechen, lassen Sie ihm nicht die korrekte Anrede Herr Ministerpräsident zukommen. Das finde ich unerträglich. (Zuruf von der AfD: Oh!) Das ist der normale formale Umgang miteinander. Weiter finde ich, dass Ihr Demokratieverständnis zu wünschen übrig lässt, wenn Sie diejenigen, die von der Mehrheit des Volkes bestimmt sind, im Land Verantwortung zu tragen, in unsachlicher und unangemessener Weise abqualifizieren. Das gilt für den früheren Ministerpräsidenten Strauß genauso wie für Herrn Ministerpräsidenten Söder. Ich finde, das ist kein vernünftiger Umgang unter Parlamentariern, untereinander in diesem Hohen Haus. (Beifall bei der CSU)

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