Alexander Hold

Bitte, Herr Staatsminister. Staatsminister Thorsten Glauber (Umwelt und Verbraucherschutz): Aus dem Grund, dass wir Bürokratie abbauen und digital berichten. Ich habe beschrieben, dass im Prinzip die Echtzeitdaten für die Menschen immer einsehbar sind und viel passgenauer sind als ein auf Papier gedruckter Bericht, der immer nur die Vergangenheit beschreibt. Ich habe genauso dargestellt, dass wir über die Maßnahmen gemessen werden und sich der Freistaat Bayern über ein Gesetz ein Ziel gegeben hat, klimaneutral zu werden. Dieses Gesetz enthält die Jahreszahl 2040. Dieses Gesetz ist das Gesetz, das aktuell gilt. Kommen wir zum Thema der Uni Augsburg. Ich schätze die Arbeit und das Renommee der Universität Augsburg sehr. Es ist schade, dass du das Thema jetzt hier vorbringst und dich aufgeregt an den Landtag wendest, weil ein Projekt gestrichen oder beendet wird. Ja, wir haben sehr vertrauensvoll mit der Universität zusammengearbeitet. Wir haben sie immer darauf hingewiesen, dass das, was vorgelegt wurde, so nicht funktioniert, so leider nicht in Ordnung ist. (Zuruf des Abgeordneten Martin Stümpfig (GRÜNE)) – Also bitte! Die Kolleginnen und Kollegen haben mit dem LfU und dem Ministerium mehrmals das Gespräch mit der Universität gesucht. Am Ende ist nichts vorwärtsgegangen. (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Hört, hört! So hört sich das anders an!) Dann muss man am Ende bei Verwendung von Steuergeld vertreten, dass ein Projekt beendet wird. Da stelle ich mich als Minister mit hin und sage: Wenn man so mit dem Steuergeld umgeht, geht das nicht. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Da geht es nicht um das Renommee der Universität Augsburg. Das ist eine honorige Universität. Aber das Projekt hatte das Ziel, für uns die Ergebnisse zu liefern. (Zuruf von den GRÜNEN) – Es war nicht ersichtlich, wie wir diese Ergebnisse erzielen können. (Zurufe von den GRÜNEN – Tanja Schorer-Dremel (CSU): Hört ihm doch zu!) Da hilft es auch nichts, wenn man das Parlament bemüht. Am Ende muss die Qualität gesichert werden und über das Ministerium gesichert werden, wie wir mit dem Geld der Steuerzahler umgehen. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)