Michael Hofmann

Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich melde mich zu Wort, weil der Kollege Köhler einen Zwischenruf zum Anlass genommen hat, eine Zwischenbemerkung zu machen, und ich mir nicht hundertprozentig sicher bin, ob das alles im Protokoll richtig wiedergegeben werden kann, weil es ziemlich laut war. Erstens. Es kam ein Zwischenruf aus der AfD-Fraktion, wonach die CSU die Richterwahl durchgewunken hätte. Ich habe gesagt, dies ist eine Fehlinformation. Die CSU hat diese Wahl nicht durchgewunken. Ich stelle fest, dass die Richterwahl bislang nicht stattgefunden hat. Von einem Durchwinken kann man in dem Zusammenhang wohl kaum sprechen. Ich weise diese Unterstellung, die Sie dann anschließend getroffen haben, zurück. Sie haben vorhin zwei Kolleginnen – – (Widerspruch bei der AfD) – Selbstverständlich. Sie haben mir vorgeworfen, dass ich damit die Unwahrheit gesagt habe. Ich stelle fest, dass die Wahl nicht durchgewunken worden ist. (Zuruf des Abgeordneten Christoph Maier (AfD)) Sie haben zur Begründung zwei Kollegen aus der CSU genommen, und ich habe gesagt, die CSU ist mehr als nur zwei Kollegen. Hören Sie auf, hier im Parlament ständig Lügen zu produzieren. Sie haben es gestern bereits gemacht und heute wieder. Ich weise das in aller Form zurück. Die Art und Weise, wie dieses Thema verknüpft wird, ist unsäglich und erbärmlich. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN – Tanja Schorer-Dremel (CSU): Sehr gut!)