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Michael Koller

FREIE WÄHLER 23.07.2025 Sitzungen 19/57

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Staatministerin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben also wieder einen AfD-Antrag. Ich muss sagen: Als ehemaliger Lehrer habe ich mich natürlich bisher schon intensiv mit dieser individuellen Förderung auseinandergesetzt. Es geht um schulische Durchlässigkeit, um flexible Lernwege. Diese Individuelle Lernzeitverkürzung greift genau dieses Thema auf. Mir ist wichtig, dass es ein modernes, ein freiwilliges Instrument ist, das zur individuellen Förderung beiträgt. Es ist ein Angebot, mit dem leistungsbereite und wirklich engagierte Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit bekommen, sich vorzubereiten, um eventuell die 11. Jahrgangsstufe auszulassen. Es ist ein Instrument, das genau das leistet, was wir uns in der Bildungspolitik wünschen. Wir fordern immer mehr Flexibilität, wir verlangen mehr Eigenverantwortung, wir verlangen mehr individuelle Wege, und dieses Konzept bietet genau dies. Ich denke, der Antrag der AfD führt das eigentlich ad absurdum. Was soll geschehen? – Wir wollen Daten erheben: Wer hat übersprungen? Wer ist ins Ausland gegangen? Wer hat die 11. Klasse trotzdem besucht? – Das sind alles Daten, die wir eigentlich nicht unbedingt bis ins Detail wissen müssen, und deshalb lehnen wir diesen Antrag ab. Mein Kollege von Waldenfels hat es vorhin gesagt: Wir haben am Vormittag von Bürokratieabbau gesprochen, und am Nachmittag bringen wir diese angesprochenen Plastiktüten voll mit Bürokratieaufbau. Ich denke, das ist genau das Gegenteil. Wir lehnen den Antrag ab. Erstens. Wir wollen keine zentralen Daten erheben, die uns eigentlich nicht wirklich nach vorne bringen. Das ILV-Programm ist kein verpflichtendes Programm, sondern ein zusätzliches Angebot. Die Nutzung ist individuell. Das Programm bereitet auf das Überspringen oder ein Auslandsjahr oder eventuell sogar auf den normalen Regelschulbesuch vor. Dass dies so ist, ist kein Fehler im System, sondern es bietet genau die gewollte Flexibilität, die wir brauchen. Die Entscheidung liegt bei den Schülerinnen und Schülern im Dialog mit Eltern und Schule, und ich denke, das ist auch gut so. Diese Entscheidung ist eine individuelle und keine, die man in Excel-Tabellen festhalten kann und meines Erachtens auch nicht festhalten muss. Zweitens, der zusätzliche Bürokratieaufbau. Wofür eigentlich? – Im Antrag geht es nicht darum, Probleme zu lösen, sondern Zahlen zu generieren, die bildungspolitisch eigentlich nicht verwertbar sind. Was wollen wir mit diesen Daten? – Offensichtlich soll die Frage geklärt werden, ob die Förderung zum Scheitern führt oder nicht. Es geht aber hier nicht um Scheitern, sondern um pädagogische Entscheidungen. Diese sind nicht messbar. Es geht hier nicht um "bestanden" oder "nicht bestanden". Ich kann Ihnen versichern, das Kultusministerium erhebt genügend relevante Zahlen. Wir haben es vorher gehört. Dieses System aufzubauen und unnötig aufzublähen, ist meines Erachtens nicht wichtig. Drittens – das ist mir persönlich ein großes Anliegen – geht es darum, dass die Bildung Vertrauen und nicht Kontrolle erhält. Die AfD verfolgt hiermit den Ansatz, den Schulen eher zu misstrauen. Ich glaube, wir sollten die Lehrerinnen und Lehrer, aber auch die Schülerinnen und Schüler nicht mit mehr Bürokratie belasten, sondern mit Eigenverantwortung stärken. Wer meint, man könnte mit immer mehr Excel-Tabellen und mehr Bürokratie etwas nach vorne bringen, hat das Prinzip der individuellen Förderung nicht verstanden. Dies passt meines Erachtens überhaupt nicht zu unserem Verständnis von einer modernen, leistungsfähigen Schule. Deshalb setzen wir uns für Entlastung statt Mehrbelastung ein. Bildung muss sich auf die Weiterbildung und Stärkung der jungen Menschen, nicht auf das Ausfüllen von Formularen konzentrieren. Ich glaube, ILV ist ein sehr gutes Instrument. Es ist flexibel, freiwillig und ein weiterer Bestandteil unseres differenzierten bayerischen Schulsystems. Schule verdient Begleitung, keine Misstrauenskultur. Wir brauchen eine Weiterentwicklung, das ist klar; aber dafür steht die Staatsregierung, und wir FREIE WÄHLER stehen ebenso dafür. Unsere Lehrerinnen und Lehrer verdienen Wertschätzung und keine bürokratischen Hürden. Daher möchte ich am Ende des Schuljahres allen danken, die sich in den vergangenen Monaten für unsere Schülerinnen und Schüler starkgemacht haben. Der ganzen Schulfamilie wünsche ich an der Stelle schöne Sommerferien. Ich glaube, wir können dann im September wieder gut in die bayerische Bildungspolitik starten. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)

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