Ramona Storm
Geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren! Der Titel unseres heutigen Dringlichkeitsantrags lautet "Sommer, Sonne, sexuelle Belästigung." Ja, wir fordern harte Strafen, Freibadverbot für Täter und Remigration; denn die Täter sind überwiegend Migranten mit oder ohne deutschen Pass. (Anna Rasehorn (SPD): Deshalb seid ihr auch gesichert rechtsextrem!) In der Schweiz hat man zum Beispiel im Kanton Jura ein Schwimmbadverbot für bestimmte Ausländer erlassen. Dass Sie sich empören, ist schon klar, aber die Schweizer selbst füllen jetzt dieses Schwimmbad, und es geht allen wunderbar. Mich interessieren nicht die Befindlichkeiten von fremden Straftätern und von Vertretern der Parteien, die migrantische Übergriffe am liebsten unter den Tisch fallen lassen würden und die Kritik daran grundsätzlich als rassistisch und diskriminierend brandmarken. (Anna Rasehorn (SPD): Dafür haben wir das Strafgesetz! Das ist der Vorteil einer Demokratie!) Mich interessiert einzig und allein die Sicherheit unserer Bürger und hier in erster Linie die von Frauen und Mädchen. (Beifall bei der AfD – Anna Rasehorn (SPD): Aha!) Im Jahr 2024 wurden 227 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in bayerischen Schwimmbädern und an Badestellen registriert. Ein Fall aus Hof – Sie kennen ihn vielleicht oder auch nicht –: Am 22. Juni belästigten zwei syrische Männer – 18 und 20 Jahre alt – ein zwölfjähriges Mädchen im Freibad. Sie tauchten es unter Wasser und berührten es im Intimbereich. In Gelnhausen belästigten vier Syrer neun Mädchen, zwischen 11 und 17 Jahre alt. Solche Taten zerstören das Vertrauen der Bürger in die Sicherheit öffentlicher Räume. Die Strategie von Regierung und Opposition: vertuschen, verleugnen, verharmlosen und das Verweigern des staatlichen Gewalt- und Sicherheitsmonopols. Stattdessen werden uns realitätsfremde verlogene Warnplakate präsentiert, die diese Taten dreist ins Gegenteil verkehren. Da begrapscht eine rothaarige Frau im fortgeschrittenen Alter einen dunkelhäutigen Jungen mit ängstlichem Blick und Beinprothese. Na ja, wer kennt sie nicht, die sexuell übergriffigen deutschen Frauen, die arme unschuldige Einwanderer missbrauchen, (Heiterkeit bei der AfD) oder weiße Jungen, die dunkelhäutige Mädchen bedrängen, oder gleich ein weißes Mädchen, das versucht, einem dunkelhäutigen Jungen die Badehose herunterzuziehen? (Zurufe) – Sie kennen die Plakate sicherlich auch. Die Wahrheit sucht man auf diesen Plakaten vergebens. Glaubt man denn wirklich, dass die Menschen diesen Irrsinn glauben? Es grenzt ja schon an Beleidigung der weißen, hier: der deutschen Bevölkerung. Dass diese Plakatkampagne im westfälischen Büren entwickelt und mittlerweile nach massiven Beschwerden entfernt wurde, ändert aber nichts an den grundsätzlichen Zuständen. Zu sexuellen Übergriffen und den üblichen Pöbeleien und Beleidigungen kommen noch Massenschlägereien und Messerstechereien, oft gegen Unbeteiligte, häufig auch gegen das Aufsichts- und Sicherheitspersonal. Die Täter werden dabei immer jünger, sind teilweise noch nicht einmal strafmündig, wissen also, dass sie nichts zu befürchten haben. Sollen diese Zustände Normalität werden, oder müssen Freibäder irgendwann ganz schließen, auch weil sich keiner mehr den Beruf des Bademeisters antun will, was eigentlich auch tatsächlich verständlich wäre? Was soll uns eigentlich noch alles an Lebensqualität, an Sicherheit, an Freiheit genommen werden? Es gab eine Zeit, in der man sich als Frau frei in Schwimmbädern bewegen konnte. Es gab auch eine Zeit, in der man keine Sorgen vor Terrorismus oder Messerstechereien haben musste. Wie viele Geschädigte, wie viele Angehörige von Opfern wollen Sie noch mit Ihrer Rassismuskeule zum Schweigen bringen? Es werden immer weniger, die sich das bieten lassen. Den jungen Leuten da draußen und auch da oben möchte ich sagen: Angst in Freibädern, auf der Straße, in der Schule, auf Spielplätzen, das war nicht immer so. (Florian Siekmann (GRÜNE): Das ist auch heute noch nicht so!) Kommen Sie endlich Ihrer Pflicht nach, die Bürger durch konsequente Abschiebung zu schützen – Sie dürfen auch gerne "Remigration" sagen –, durch den Ausbau von Abschiebegefängnissen, die Zusammenarbeit mit Migranten in Herkunftsländern und durch drastische Sanktionen durch Strafen. (Beifall bei der AfD)
