Maximilian Deisenhofer

Sehr geehrter Herr Innenminister, vielen Dank für die Klarstellung zum Zeitablauf am Ende Ihrer Rede. Wir haben die Aussagen des Ministerpräsidenten wahrgenommen. Genau ihretwegen war die Diskussion im Ausschuss auch so überraschend. Sie haben auf Anfragen zum Plenum, unter anderem auch von mir, schon geantwortet, dass es keinen Zwang geben solle. Deswegen habe ich nicht verstanden, weshalb die Kolleginnen und Kollegen der CSU und der FREIEN WÄHLER im Ausschuss das nicht auch so gesehen haben, sondern in der Zeitschiene etwas anderes machen. Dies nur zur Klarstellung. Vielen Dank, dass Sie die Stadionallianzen jetzt in allen Punkten einführen. Ich glaube, das ist ein guter Schritt. Übrigens: Der zweite Antrag, der im Ausschuss abgelehnt worden ist, war der Antrag auf Drucksache 19/5088. In ihm steht genau das mit den Stadionallianzen drin. Deshalb auch vielen Dank für die Umsetzung. Können Sie abschließend sagen, ob Sie die Fußballspiele und Sportveranstaltungen in Bayern weiterhin für sichere Veranstaltungen halten, zu denen man guten Gewissens gehen kann? Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): Ja, natürlich kann man die Sportveranstaltungen in Bayern besuchen. Ich halte jeden Zipfel Bayerns für sehr sicher – auf jeden Fall für weit sicherer als andere Gegenden. Das betone ich immer wieder. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) In der Tat hat sich in Diskussionen der letzten Monate immer wieder gezeigt: Es gibt in Bayern keine No-go-Areas. Selbstverständlich gibt es Herausforderungen in der inneren Sicherheit, aber sobald wir Probleme erkennen, gehen wir diesen nach. (Unruhe – Glocke des Präsidenten) Wir haben das zum Beispiel bei dem Alten Botanischen Garten in München gesehen und sehen die Situation am Hauptbahnhof in Regensburg. Wir haben das aufgegriffen. Wir werden das auch weiterhin machen. Wenn ein Problem erkannt wird, dann gehen wir zusammen mit Vertretern der Kommunen hin und fragen uns, was wir für die Sicherheit der Menschen tun können. Die Menschen in unserem Land fühlen und spüren das. Ich denke, wir sind auf einem guten Weg, und freue mich, wenn das von Ihrer Partei bzw. Fraktion auch so gesehen wird. Wir sollten weiterhin gemeinsam für die Sicherheit der Menschen in unserem Land bestmöglich arbeiten. Dazu gehört in der Tat auch, dass man Freizeitveranstaltungen ohne Angst und mit Vergnügen besuchen können muss. Genau so soll es auch sein. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER)