Oskar Lipp

Geschätzter Herr Kollege Dr. Ebner, ich hätte da eine Frage. Sie haben gerade gesagt, dass sich der Bundeskanzler, Herr Merz, dafür einsetzt, das Lieferkettengesetz abzuschaffen. Widerspruch kommt aber sowohl von Ihrem Regierungspartner auf Bundesebene, von der SPD, als auch von der EU-Kommission. Ich glaube also, daraus wird nichts. Warum sagen Sie hier nach wie vor, dass Sie das Lieferkettengesetz abschaffen wollen, obwohl Sie gar keine Mehrheit dafür haben? Dann konkret zum Thema Seltene Erden: Die Union war auf Bundesebene bereits viele Jahrzehnte in der Regierung. Sie haben bis 2022 oft zu Recht kritisiert, dass wir zu viel Gas aus Russland importieren. Das waren circa 40 %. Bei Seltenen Erden – das sind Metalle, die unsere Industrie wirklich braucht, sonst stehen da die Fließbänder still usw. usf. – haben Sie nichts gemacht. Oder haben Sie was gemacht? Wenn ja, dann würde mich interessieren, was Sie in den letzten Jahrzenten genau gemacht haben, um diese Abhängigkeit einzudämmen. Ich glaube, jetzt zu handeln ist schwierig bzw. eventuell schon zu spät. Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Herr Dr. Ebner, bitte.