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Horst Arnold

SPD 13.05.2025 Sitzungen 19/50

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag ist ein Beweis dafür, wie man es nicht machen soll. Wir fordern richtigerweise, den jungen Menschen schon in der Schule Medienkompetenz beizubringen, weil man mit den Quellen im Internet sorgsam umgehen muss. Sie bemühen eine Quelle von TikTok und nehmen sich dann die Freiheit heraus, eine Zeitschrift, die ungefiltert aus dieser Quelle zitiert, als Beweis anzuführen, dass sich ein Sachverhalt so zugetragen hat, wie es auf TikTok dargestellt wird. Allen Respekt. Sie haben hier erheblichen Nachholbedarf. Oder Sie wollen sich die Welt so aufbauen, wie Sie sie sich wünschen. Ich kann nur sagen: So wird das nichts. Gott sei Dank wird das so nichts. Was tun Sie hier eigentlich mit einer 93-jährigen Mitbürgerin; denn sie ist jetzt eine Mitbürgerin. Haben Sie nichts Besseres zu tun, als Greise zum Anlass zu nehmen, um unsere Gesellschaft zu spalten? Wissen Sie, welche Rolle Deutschkenntnisse spielen, wenn man 93 Jahre alt ist? Sie haben im Zusammenhang mit dem Beisein eines Rechtsanwalts kolportiert, dass diese Dame kein Wort Deutsch spräche. Was sind denn das für Behauptungen? Auch wenn ich die Dame nicht kenne, kann ich Ihnen versichern, dass sie ein paar Worte Deutsch sprechen wird. Diese Frau ist 93 Jahre alt und als Ehefrau eines Gastarbeiters hierhergekommen. Da bricht uns kein Zacken aus der Krone, dieser Frau die deutsche Staatsbürgerschaft zu verleihen. Wir tun das nicht wegen einer Auskunft des BAMF, sondern weil das Gesetzeslage ist. Diese Gesetzeslage wurde mehrheitlich von einem Parlament beschlossen. Ob sich an dieser Gesetzeslage etwas ändert, werden wir sehen. Wenn Sie weiterhin eine 93-jährige Mitbürgerin ausgrenzen, zeigt das ganz deutlich, dass es Ihnen um Spaltung geht, dass Ihnen der Respekt vor dem Alter und vor der Lebensleistung fehlt und dass es Ihnen nur darum geht, eine türkische Frau stumm zu machen. Pfui Teufel! (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

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