Johannes Becher

Der Vorsitzende des Umweltausschusses ist der Meinung, ich hätte den Gesetzentwurf nicht verstanden. (Martin Wagle (CSU): Richtig!) – Das ist interessant. Es ist offensichtlich: Wenn ich die Stellungnahmen, die zum Gesetz eingegangen sind, anschaue, dann stelle ich fest: Der BUND Naturschutz Bayern hat den Gesetzentwurf nicht verstanden. Der Landesfischereiverband Bayern hat den Gesetzentwurf nicht verstanden. Die CIPRA D und alle Mitgliedsorganisationen, die da unterschrieben haben – der Deutsche Alpenverein usw. usw. –, haben den Gesetzentwurf nicht verstanden. Es kann sein, dass wir alle verkehrt unterwegs sind; es kann aber auch sein, dass Sie verkehrt unterwegs sind. Mein Eindruck ist: Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist dafür da, die Umweltverträglichkeit zu prüfen, und in der Umweltverträglichkeitsprüfung sind Mitwirkungsrechte der Verbände manifestiert. (Widerspruch der Abgeordneten Tanja Schorer-Dremel (CSU) und Martin Wagle (CSU)) Wenn ich diese Umweltverträglichkeitsprüfungen abschaffe, dann können die Verbände sich in diesem Rahmen nicht mehr beteiligen. (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Das stimmt doch nicht!) – Lesen Sie die Stellungnahmen der Umweltverbände, und wenn Sie es mir nicht glauben, dann hören Sie auf diese Stellungnahmen, die Ihnen allen vorliegen. Ich kann Ihr Unverständnis nicht verstehen; aber mein Unverständnis ist mit Ihrer Frage noch einmal bekräftigt worden. (Beifall bei den GRÜNEN)