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Martin Huber

AfD 06.05.2025 Sitzungen 19/49

Werte Kollegin, noch eine Zwischenbemerkung. Ihre Partei war jahrelang in der Regierung. Die Leitungen sind gar nicht da. (Anna Rasehorn (SPD): Wir sind immer noch in der Regierung!) – Jetzt passen Sie einmal kurz auf. Wissen Sie, was die Leute zu mir sagen? Sie investieren, und wenn das Wetter schön ist, werden die Anlagen abgeschaltet. Ist es nicht irgendwie komisch, dass Sie jetzt wieder ein Gesetz machen, aber die Rahmenbedingungen noch gar nicht da sind? Die Leitungen sind nicht da. Die Anlagen der Leute werden teilweise abgeschaltet. Die Speicherung schafft das auch noch nicht. (Doris Rauscher (SPD): Sie wiederholen sich!) Wäre es nicht besser, dass man zuerst einmal den Rahmen bildet, das heißt, die Leitungen macht, und dann machen wir das Gesetz? Das ist eine Frage ganz nebenbei. Das widerspricht sich doch. Von Atomenergie wird gar nicht gesprochen. Wir sagen nur, dass das kein Zwang sein soll. Sie sind doch in der Regierung gewesen; warum haben Sie es nicht gemacht?

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