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Mia Goller

GRÜNE 06.05.2025 Sitzungen 19/49

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei so einem Gesetzentwurf fragt man sich schon, für wen dieser Gesetzentwurf eigentlich gemacht worden ist; sicher nicht für die Bäuerinnen und Bauern in Bayern. Dieser Gesetzentwurf geht komplett an der Lebensrealität unserer Landwirte und Landwirtinnen vorbei. Wer heute einen Betrieb führt, der achtet auf seine Grasnarbe. Wenn Lücken entstehen, wird nachgesät und nicht gespritzt. Einzelbehandlungen bei Problemunkräutern sind schon heute möglich, und das wissen die Leute auch ganz genau. Hinzu kommt: Dieser Gesetzentwurf unterläuft ganz offen den Willen von über 1,7 Millionen Menschen, die sich beim Volksbegehren "Rettet die Bienen!" für mehr Artenvielfalt ausgesprochen haben. Das war nicht irgendein ideologischer Wunsch, sondern das war ganz einfach gelebte Demokratie in Bayern. (Beifall bei den GRÜNEN) Nun zu der Sache mit der Drohne: Ihr beantragt doch keinen Drohnenflug. Der Satz dazu in Ihrem Gesetzentwurf führt ja nicht zu Einzelmaßnahmen mit Drohnen. Vielmehr geht es hier um Drohnen, die großflächig spritzen sollen. Eine moderne Landwirtschaft braucht aber Präzision und Verantwortung, keine flächige Ausbringung von Chemie, auch nicht mit der Drohne. Dadurch würden wir nicht nur die Artenvielfalt in Bayern, sondern auch das Vertrauen der Gesellschaft verlieren. Nachhaltigkeit und Sparsamkeit, auch bei Spritzmitteln, sind die Voraussetzung für wirtschaftliches Überleben. Was die Betriebe bei uns wirklich brauchen, sind faire Preise, Planungssicherheit und gezielte Förderungen. Sie brauchen sicherlich keine rückwärtsgewandte Symbolpolitik. (Beifall bei den GRÜNEN und der SPD) Meine Damen und Herren, wir alle brauchen gesundes Essen, eine gesunde Natur und mehr Artenschutz in Bayern – für uns hier, für die Leute draußen und für unsere Enkelinnen und Enkel. Wir wollen keine flächige Chemie auf unseren Wiesen, sondern mehr Leben auf dem Land. Deswegen lehnen wir Ihren Gesetzentwurf natürlich ab. (Beifall bei den GRÜNEN) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Frau Kollegin Goller, mir liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor, und zwar von Frau Abgeordneter Christin Gmelch von der AfD-Fraktion.

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