Benno Zierer

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich selbst war lange Jahre in der Landschaftspflege tätig. Nicht nur deshalb bin ich ein großer Fan des kooperativen Naturschutzes in Bayern. Herr Meußgeier, was Sie gerade ausgeführt haben, war von Anfang bis Ende Quatschi-Quatschi. Anders kann man das nicht bezeichnen. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN, der CSU, den GRÜNEN und der SPD) Bedauerlicherweise waren null Substanz, Ehrlichkeit und auch Sachlichkeit dahinter. (Zuruf des Abgeordneten Harald Meußgeier (AfD)) – Das mag überwiegen. Das stimmt. Da haben Sie recht. Sie kennen sich. Ich muss nur meinen Landschaftspflegeverband im Landkreis Freising anschauen, was er allein auf die Beine gestellt hat – von Heckenpflege über Artenschutzprojekte bis hin zur Regionalvermarktung. Sie waren überall tätig und haben sich einen hervorragenden Ruf erarbeitet. Viele Landwirte haben sich durch die Zusammenarbeit im Moorschutz und im Naturschutz ein wichtiges zweites Standbein geschaffen. Diese erfolgreiche Arbeit will niemand aufs Spiel setzen, auch wenn dieser Antrag den Eindruck erwecken wollte. Bevor der Antrag am 20. Februar im Ausschuss behandelt wurde, haben wir einen ausführlichen Bericht des Umweltministeriums erhalten. Wir haben erfahren, dass man im Haushalt gezielt umschichten musste, um genau dieses Niveau wieder zu erreichen, das wir haben wollten. Es ist uns gelungen, für 2025 das hohe Förderniveau zu erhalten. Allein für die Landschaftspflegeverbände stehen über 31 Millionen Euro bereit, noch mehr als im Jahr 2024. Nötig wurde das vor allem, weil der zugesagte Zuschuss vom Bund ausgeblieben ist, weil von Berlin aus gekürzt worden ist. Auch im bayerischen Haushalt gibt es selbstverständlich Sparzwänge. Auch diese Dinge müssen wir kritisch hinterfragen. Wir müssen schauen: Wo ist die Arbeit der Verbände sinnvoll? Wo müssen wir nachsteuern? Wo müssen wir erkennen, dass wir etwas ändern sollten? Das Ministerium hat das Ganze im Finanziellen mit großer Kreativität aufgefangen. Ein großes Lob dafür. Das alles erfolgte in enger Abstimmung mit den Landschaftspflegeverbänden. Ich habe selber mit unserem Geschäftsführer mehrere Gespräche gehabt. Wie die Frau Kollegin bereits erwähnt hat: Es gibt ein Miteinander der Landschaftspflegeverbände. Sie verstehen auch, dass Geld sinnvoll eingesetzt werden muss. Genau diese Verbände machen das. Sie sind in der praktischen Arbeit draußen. Da wird das Geld vernünftig eingesetzt. Minister Glauber hat persönliche Gespräche mit dem Landessprecherrat geführt. Auch dort wurde mit Verständnis darauf reagiert, wie das Ganze momentan umgesetzt wird. Auch in anderen Bereichen wurden die Mittel auf dem Stand von 2024 gesichert: beim Vertragsnaturschutz und bei den Naturparken. Alles in allem hat sich das Anliegen dieses Antrags bereits erledigt. Folgerichtig wurde er im Ausschuss abgelehnt. Bei der Frau Goller hätte ich mir durch ihre Arbeit mehr Sachlichkeit und mehr Miteinander erwartet, nicht ständig ein Schlechtreden und ein Verhalten, alles in Frage zu stellen. Den Antrag werden wir auf jeden Fall ablehnen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)