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Johannes Becher

GRÜNE 19.03.2025 Sitzungen 19/45

Herr Kollege Pohl, zunächst einmal herzlichen Dank für die Anerkennung der Realitäten hinsichtlich der Positionierung meiner Fraktion oder auch der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, was das Thema der staatspolitischen Verantwortung und Sicherheit angeht. Die Debatte letzter Woche ist schon angesprochen worden. Wir waren uns letzte Woche nicht ganz einig, aber relativ nahe beieinander. Danach ist verhandelt worden. Die Verhandlungserfolge der einzelnen Parteien sind unterschiedlich. Ich hätte eine Frage bezüglich unseres Antrags, der fordert, mittelfristig die Sicherheit mit 2 % des BIP aus dem laufenden Haushalt zu finanzieren. – Das ist doch ein gemeinsames Ziel. Der Antrag fordert, das Beschaffungswesen effizienter zu machen. – Das ist doch ein gemeinsames Ziel. Und er fordert, europäisch zu denken, um unseren Kontinent verteidigen zu können, wenn es notwendig ist. – Das sind doch die drei Punkte, die auch die FREIEN WÄHLER teilen. Da müsste ich doch jetzt eigentlich auf Zustimmung bei Ihnen treffen, wenn Sie konsistent bei Ihrer Meinung bleiben. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie da vielleicht noch umschwenken könnten. Das gelingt doch gelegentlich, wenn man ernsthafte Verhandlungen führt. (Beifall bei den GRÜNEN)

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