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Oskar Lipp

AfD 27.02.2025 Sitzungen 19/43

Nein, aber gerne nach meiner Redezeit. (Zurufe) Wir haben diese eine Abhängigkeit von Russland durch die EU-Sanktionen getauscht. Nicht der böse Russe hat nicht mehr geliefert, sondern das ist wegen der EU-Sanktionen. Wir haben diese Abhängigkeit getauscht gegen eine andere Abhängigkeit, nämlich von den USA. Man möchte sich gar nicht vorstellen, was sein wird, wenn da wirklich mal weniger Gas kommt. Es läuft jetzt schon sehr schlecht für unsere Industrie. (Zurufe) Dann wird das dazu führen, dass hier wieder Massenarbeitslosigkeit herrscht. Dann hat der Staat auch kein Geld mehr, um diesen Sozialstaat in der Form, wie er jetzt ist, zu finanzieren. Deswegen ist es nicht rechtsradikal oder irgendetwas anderes, sondern es wäre nur vorausschauend, wenn sich die Staatsregierung auf Bundesratsebene einmal Gedanken macht, was passiert, wenn zwischen den USA und Russland wieder Frieden herrscht, was passiert, wenn es hier ein Freihandelsabkommen gibt. (Zurufe) Meine Damen und Herren, wir müssen schauen, dass wir unsere Wirtschaft wieder vorwärtsbekommen. Deswegen muss jetzt vorausschauend gehandelt werden. (Beifall bei der AfD – Zurufe von der CSU) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Bleiben Sie am Mikrofon. Es gibt eine Zwischenbemerkung. – Herr Kollege, bitte bleiben Sie am Mikrofon. Es gibt eine Zwischenbemerkung des Herrn Abgeordneten Alex Dorow, CSU-Fraktion. (Unruhe)

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