Oskar Lipp

Liebe Kollegen, ich brauche noch ein bisschen Zeit. (Florian von Brunn (SPD): Ist das Wodka?) – Nein, das ist Wasser. (Unruhe) Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause, im Livestream oder später auch in der Mediathek! (Zurufe von der CSU und den FREIEN WÄHLERN: Oh!) Noch ein paar Anmerkungen – das kann man so nicht stehen lassen, teilweise waren das dramatische Unwahrheiten. Russland hat in der Vergangenheit immer Gas geliefert, auch während des Kalten Krieges. Das sind Fakten, die Sie gerne nachrecherchieren können. Wir selbst – also nicht wir, sondern Sie – haben uns im EU-Parlament von der Gasversorgung abgeschnitten und damit unserer Industrie wirklich massiv geschadet. Dafür sollten Sie sich schämen und Verantwortung tragen. (Beifall bei der AfD) Meine Damen und Herren, das war nicht der böse Russe. Deutschland ist von den USA durch LNG-Gas nach wie vor abhängig. Das heißt, wir haben eine Abhängigkeit durch die andere Abhängigkeit getauscht. Das ist nicht gerade förderlich. (Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER): Sie setzen Russland mit den Vereinigten Staaten gleich?) – Sehr geehrter Herr Pohl, darauf gehe ich später noch ein. Was wir wollen, ist eine Diversifizierung der Gaslieferanten. Die Mehrheit der Deutschen und die Mehrheit der Ukrainer wollen laut Umfragen den Frieden. Was die Leute nicht wollen, ist Krieg. Aber Sie wollen das. (Beifall bei der AfD – Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER): Was die Leute nicht wollen, ist überfallen werden!) Wer nichts gelernt hat, ist die Union, meine Damen und Herren. Ich habe mal draufgeschaut, es gibt ja einen X-Kanal von Herrn Musk. Da haben Sie ja groß angekündigt, teilweise die Staatsminister, die jetzt nicht anwesend sind, sie ziehen sich da medial aufmerksam zurück. Aber nach wie vor sind doch einige noch auf "X" aktiv. So hat die Union – ich zitiere mal – eine schöne Kachel, nicht in den Farben schwarz, rot, gold, sondern in den Farben gelb und blau gepostet: "Die Ukraine muss den Krieg gewinnen." – Das war am Montag, 24. Februar 2025. Da frage ich mich: Haben Sie nicht mitbekommen, was hinter den Kulissen läuft? Das kommt sogar auf "N-tv". Es gibt Friedensverhandlungen zwischen den USA und Russland. Sie sabotieren das. Meine Damen und Herren, Sie wollen weiterhin den Endsieg. (Beifall bei der AfD – Lebhafter Widerspruch bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD – Zurufe von der CSU und den FREI- EN WÄHLERN: Unglaublich! Unerhört! – Martin Wagle (CSU): Das ist eine Entgleisung!) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Herr Abgeordneter Lipp, ich rufe Sie zur Ordnung. Der Begriff "Endsieg" ist unsäglich und hat hier im Hohen Hause nichts verloren. Besinnen Sie sich! (Anhaltender Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD – Unruhe) Ich fordere Sie dringlichst auf, nationalsozialistischen Jargon hier im demokratischen Hohen Haus zu unterlassen. (Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD) Sie haben nun die Möglichkeit, Ihre Ausführungen fortzusetzen.