Sanne Kurz

Lieber Herr Kollege Prof. Dr. Piazolo, wir haben gestern über dieses Thema diskutiert. Der Antrag der GRÜNEN stammte allerdings aus einem alten Antragspaket. In diesem Antrag war nur von "Transparenz" und "Veröffentlichung" die Rede. Dieser Antrag wurde aufgrund des öffentlichen Drucks angenommen. Unsere anderen Anträge wurden abgelehnt. Wir haben den vorliegenden Dringlichkeitsantrag nur deshalb zum Plenum eingereicht, weil es in den Washingtoner Prinzipien nicht nur die Säulen Transparenzforschung, Aufklärung und Veröffentlichung gibt, sondern auch die Säulen proaktive Erbensuche und faire und gerechte Lösungen. Wir hatten im Ausschuss schon einige Fälle, bei denen die in Rede stehenden Werke aus Konvoluten stammen, wo Rechtsstaaten im Ausland, andere Bundesländer oder der Bund restituiert haben. Wir haben einige Fälle, bei denen die Bayerische Staatsgemäldesammlungen dringend eine Restitution empfohlen haben.