Winfried Bausback

Frau Kollegin Kurz, ich habe die Staatsgemäldesammlungen nicht gelobt, sondern ich habe gesagt, dass ich für eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema bin. Ich bleibe dabei, dass es wichtig ist, zu schauen, dass wir die Reputation unserer Sammlung in der Öffentlichkeit wahren. Dazu gehört selbstverständlich, dass wir Defizite bei der Struktur der Provenienzrecherchen und der Transparenz abstellen. Ihr Antrag ist aus meiner Sicht jedoch flach, um es mal ganz deutlich zu sagen. (Zuruf des Abgeordneten Paul Knoblach (GRÜNE)) Wenn Sie behaupten, dass die Schiedsgerichtsbarkeit ein Verzögerungsversuch sei, (Sanne Kurz (GRÜNE): Das behaupten wir gar nicht!) und wenn Sie behaupten, dass überhaupt nicht klar sei, was Gegenstand der Schiedsgerichtsbarkeit ist, dann ist das einfach neben der Sache, Frau Kollegin. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER – Zuruf der Abgeordneten Sanne Kurz (GRÜNE)) Die Schiedsgerichtsbarkeit kann von den Strukturen her endlich das leisten, was die Limbach-Kommission schon allein von den Ressourcen her nicht leisten konnte. Unsere Aufgabe ist, allen potenziellen Opfern und ihren Nachkommen gerecht zu werden. Frau Kollegin, Entschuldigung, mich hat Ihre Rede nicht überzeugt. Das ist aber sicherlich keine Überraschung. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER)