Roland Magerl

Herr Vizepräsident, Kolleginnen und Kollegen! Ich bin nicht gerade jemand, der ständig mit ins Plenum hochgezogenen Anträgen glänzt. Trotzdem habe ich diesmal ein Thema aus dem Ausschuss hochgezogen, weil es um eine Herzensangelegenheit von mir geht. Wir erleben, was die Wartezeiten bei Ärzten, vor allem bei Fachärzten, angeht, immer mehr Unterschiede zwischen Kassenpatienten und Privatpatienten. Das hat mittlerweile Ausmaße angenommen, dass es sogar in Richtung Gesundheitsschädigung geht. Wenn man nach der Dusche irgendwo eine Veränderung auf seiner Haut feststellt, zum Beispiel ein Muttermal, dann will man natürlich einen Termin beim Facharzt ausmachen. Wenn man aber im Schnitt sechs bis acht Monate auf einen Termin beim Hautarzt warten muss, dann ist das nicht unbedingt beruhigend; denn man weiß ja nicht: Was habe ich? Ist es eine ernstere Geschichte, oder wird eine ernstere Geschichte daraus? Das wollen wir auf der Grundlage dieses Antrags in Zukunft besser machen, das heißt, wir wollen das Problem abstellen. Dieses Anliegen betrifft das ganze Haus, nicht bloß uns. Wir alle sollten daran arbeiten; das sind wir der Bevölkerung definitiv schuldig. Auch Patientenschützer haben die langen Wartezeiten für Kassenpatienten schon kritisiert. Der Antrag, den wir in den Ausschuss eingebracht haben, ist dort abgelehnt worden. Verschiedenste Gründe wurden genannt. Zum einen habe sich die KVB damit schon beschäftigt, zum anderen sei es eine Bundesangelegenheit. Das sind Gründe, die ich an dieser Stelle so nicht stehen lassen möchte. (Beifall bei der AfD) Die Realität in Bayern ist leider alarmierend. Wir haben für Kassenpatienten im Durchschnitt zehn Monate Wartezeit auf eine Mammografie und acht Monate Wartezeit auf einen Hautarzttermin. Für manche Spezialuntersuchungen liegt die Wartezeit manchmal schon bei zwölf Monaten. Diese Entwicklungen sind, gerade wenn es um Krebs geht, nicht länger hinnehmbar. Wir haben in unseren Antrag ein paar Lösungen hineingeschrieben. Zum einen brauchen wir effizientere Terminservicestellen; dort kann man an der einen oder anderen Stellschraube drehen. Ein Aspekt betrifft deren Erreichbarkeit, vor allem durch ältere Menschen, die online noch nicht so gut unterwegs sind und eine solche Servicestelle noch nie in Anspruch genommen haben. Wenn man Menschen im ländlichen Bereich darauf anspricht, dann stellt man fest, dass viele die Servicestellen noch gar nicht kennen. Das ist ein Punkt, wo man definitiv etwas machen kann. Wir haben uns im Ausschuss auch über unseren zweiten Vorschlag unterhalten: Die Wartezeiten auf Arzttermine sollen erfasst und regelmäßig veröffentlicht werden. Natürlich ist uns entgegengehalten worden, das sei ein Bürokratiemonster. Das sehen wir an dieser Stelle nicht so. In Zeiten von KI bietet mittlerweile jeder Friseur die Möglichkeit, Termine online zu buchen bzw. einzusehen. Das sollte doch auch bei den Ärzten umsetzbar sein. Jede Zulassungsstelle nutzt mittlerweile ein solches System. Nur bei den Ärzten soll es nicht klappen, Kolleginnen und Kollegen? Wenn es aber darum geht, ein europäisches Kapitalregister einzuführen, dann ist das alles kein Thema. (Beifall bei der AfD) Zudem müssen die Hausbesuche der Ärzte gezielter gefördert werden. Wir haben einen demografischen Wandel. Die Bevölkerung wird immer älter. Somit verzeichnen wir immer mehr Erkrankungen, die es den Menschen – es sind vorwiegend ältere – nicht mehr ermöglichen, einen Arzt aufzusuchen. Auch bei Hausbesuchen bestehen mittlerweile massive Wartezeiten. Das ist ebenfalls ein Problem, das wir definitiv abstellen sollten. Auch was die Neuaufnahme von Patienten angeht, gibt es ein Problem. Wenn jemand gerade im ländlichen Bereich einen Hausarzt sucht, dann ähnelt das wirklich dem blanken Horror. Man muss sehr lange herumtelefonieren, bis man einen Arzt findet, der einen aufnimmt. Kolleginnen und Kollegen, die Gesundheitsversorgung sollte uns allen hier im Hohen Haus ein wichtiges Anliegen sein. Die Parteipolitik sollte sich nicht auf dem Rücken der Bevölkerung abspielen. Jeder Bürger hat das Recht auf schnelle und zuverlässige Gesundheitsversorgung. Wir setzen uns dafür ein. Wenn es in unserem Antrag an der einen oder anderen Stelle "zwickt", dann lassen wir uns gern an die Hand nehmen, damit wir gemeinsam etwas erreichen können – für die Bürger in Bayern. (Beifall bei der AfD)