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Alexander Hold

04.02.2025 Sitzungen 19/41

Herzlichen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen! – Die CSU-Fraktion, die FREIEN WÄHLER, die SPD-Fraktion und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Stimmenthaltungen? – Keine. Dann ist dieser Antrag hiermit abgelehnt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 12 auf: Antrag der Abgeordneten Roland Magerl, Andreas Winhart, Matthias Vogler u. a. (AfD) Verbesserung der ärztlichen Versorgung und Verminderung der Wartezeiten bei Kassenpatienten (Drs. 19/3686) Ich eröffne die Aussprache. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. Erster Redner ist für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Roland Magerl. (Beifall bei der AfD) Bitte schön, Sie haben das Wort.

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