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Harry Scheuenstuhl

SPD 30.01.2025 Sitzungen 19/40

Sie haben mir mit Sicherheit zugehört. Genau das habe ich am Anfang meiner Rede gesagt. Deswegen freut es mich, dass Sie das wiederholt haben und wir da einer Meinung sind. Es ist ja nicht verkehrt, wenn man das nach außen zeigt. Gerade bei uns, wo ich herkomme, am Rand von Nürnberg, sind viele Arbeiterhäuser mithilfe von Arbeitskraft und unter Umständen auch mithilfe von günstigen Darlehen, mit denen der Staat unterstützt hat, entstanden. Den Satz habe ich so vorgetragen. Mich freut es, wenn jemand Eigentum erwirbt. Das habe ich ganz am Anfang gesagt. Wir haben Ihren Antrag aus gutem Grund auch nicht abgelehnt. Wir meinen bloß: Wenn Sie sagen, Sie wollen für gewisse Bereiche etwas Gutes tun, dann müssen Sie auch sagen, wie Sie es finanzieren. Für die anderen Dinge, die ich noch genannt habe, haben Sie leider ebenfalls keinen Finanzierungsvorschlag gemacht. Grunderwerbsteuer streichen – das hört sich toll und klasse an. Aber dann müssen Sie auch sagen, wie Sie es bezahlen. Wenn Sie in der Kommunalpolitik tätig sind, wissen Sie, wie klamm die Kassen sind. Damit können wir nicht spielen. Das ist kein Spaß. Das haben Sie auch nicht gesagt.

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