Anna Rasehorn

Herr Baumann, Sie fordern in Ihrem Antrag das Verbot zweier Organisationen, weil sich hier Einzelne herabwürdigend gegenüber Jüdinnen und Juden geäußert haben. Die strafrechtlichen Ermittlungen stehen ja noch aus. Viele Gemeinden haben sich davon schon klar distanziert. Nun ist durch die "Main-Post" bekannt, dass eines Ihrer Fraktionsmitglieder Musliminnen und Muslime als Affen herabgewürdigt haben soll. Das Video ist nach wie vor öffentlich online einsehbar. Sie haben diese Person auch mehrfach für Ämter hier im Haus vorgeschlagen. Ich bin der Meinung, wer A sagt, muss B sagen. Sie nehmen die Verfehlung Einzelner zum Anlass für ein kollektives Verbot. Deswegen frage ich Sie: Sind Sie dann auch für ein AfD-Verbot? (Zurufe von der AfD: Oh! – Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)