Matthias Vogler

Herr Kollege Hopp von der CSU, ich möchte zunächst einmal etwas klarstellen, weil Sie wieder vom Dexit und unserer Maximalforderung gesprochen haben. Sie können aber wohl den Unterschied nicht erkennen. Bei uns ist der Dexit klar eine Forderung, aber nur dann, wenn die EU nicht reformierbar ist und nicht zu ihren Kernkompetenzen, die sie einmal innehatte, zurückkehrt. Selbst wenn wir einmal die Regierung stellen, was hoffentlich bald passiert, damit Deutschland endlich wieder auf den richtigen Pfad kommt, werden wir das nicht eigenmächtig entscheiden; denn wir streben nach Volksentscheiden nach Schweizer Vorbild. Das heißt, wir geben den Bürgern die Souveränität zurück, darüber zu entscheiden, und machen das nicht eigenmächtig. Das ist der Unterschied zwischen uns und Ihnen. Ist es nicht auch ein bisschen scheinheilig, dass Ihre Fraktion – ob im Bund oder Land – als Union Forderungen aufstellt und sagt, wir sind nicht dafür, aber auf Bundes- oder EU-Ebene genau das Gegenteil davon tut? Sie schmeißen den Bürgern immer wieder Sand in die Augen. Vielleicht können Sie hierzu einmal etwas sagen. (Beifall bei der AfD)