Johannes Becher
Herr Dr. Dietrich, zunächst einmal kann ich den Eindruck aus der Enquete-Kommission bestätigen. Ich möchte auch sagen: Wenn der Antrag so sachlich wäre, wie es Ihre Rede war, dann wäre er ja zustimmungsfähig. Da haben wir aber unterschiedliche Auffassungen. Trotzdem fand ich Ihre Rede gut. Ich hätte noch eine konkrete Nachfrage zu einer der Forderungen, die Sie aufgeführt haben, nämlich: "spürbare Anhebung der EU-Schwellenwerte im Vergaberecht". – Wir haben neulich in der Enquete-Kommission gehört – Bayern hat ja am Dienstag die vergaberechtlichen Schwellenwerte erhöht –, die Schwellenwerte der EU wären sogar noch höher. Wir haben nicht alle Spielräume ausgereizt. Welche Schwellenwerte sollen da jetzt noch weiter erhöht werden, warum und auf welche Höhe? – Das würde mich jetzt schon interessieren, weil es in Ihrem Antrag als konkrete Forderung drinsteht.
