Benjamin Miskowitsch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der digitale Raum ist längst ein zentraler Bestandteil unseres Lebens geworden. Doch mit all seinen Möglichkeiten birgt er auch Herausforderungen, die wir als Gesellschaft entschlossen angehen müssen. Hass, Hetze und Desinformation im Netz sind nicht nur individuelle Angriffe, sondern auch ein systematisches Risiko für unsere demokratische Gesellschaft. Bayern stellt sich dieser Herausforderung entschlossen, koordiniert und mit einer klaren Strategie. Dabei ist die "Bayern-Allianz gegen Desinformation" eines unserer wirkungsvollsten Instrumente. Heute möchte ich besonders auf die Rolle der Medien und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien eingehen, die unverzichtbare Partner in diesem Kampf sind. Liebe Kolleginnen und Kollegen, freie und unabhängige Medien sind das Rückgrat unserer Demokratie. Doch gerade sie sind zunehmend Zielscheibe von Hass, Hetze und Desinformationskampagnen. Journalistinnen und Journalisten werden angegriffen, beleidigt und bedroht, allein deshalb, weil sie ihrer Arbeit nachgehen: dem Aufdecken von Missständen, dem Vermitteln von Fakten und der Meinungsbildung. Es ist unsere Aufgabe, diesen demokratischen Eckpfeiler zu schützen und seine Resilienz im digitalen Raum zu stärken. Genau hier setzt Bayern mit gezielten Maßnahmen an. Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien hat sich als zentrale Instanz für Medienkompetenz etabliert. Sie vermittelt Bürgerinnen und Bürgern die Fähigkeit, Fake News zu erkennen, Quellen zu hinterfragen und Algorithmen kritisch zu hinterleuchten. Ein besonderer Fokus liegt auf der Förderung von Medienbildung in Schulen; denn digitale Kompetenz ist eine Schlüsselqualifikation des 21. Jahrhunderts. Bayern fördert aktiv den journalistischen Nachwuchs und setzt auf den Erhalt einer vielfältigen Medienlandschaft. In Kooperation mit der BLM werden Programme entwickelt, die kleinere Medienhäuser dabei unterstützen, Desinformationen und Hass in den Kommentarspalten zu begegnen – mit besseren Moderationstools, Schulungen und technischer Infrastruktur. Die "Bayern-Allianz gegen Desinformation" – ein Zusammenschluss aus staatlichen Stellen, Wissenschaft, Medien und Plattformbetreibern – setzt auf ein einzigartiges Netzwerk. Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien spielt hier eine tragende Rolle. In Zusammenarbeit mit der BLM betreibt die Bayern-Allianz ein systematisches Monitoring von Desinformationskampagnen. Ziel ist es, gefährliche Narrative frühzeitig zu erkennen und faktenbasierte Gegenstrategien zu entwickeln. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Unterstützung von Medienschaffenden, die durch digitale Gewalt unter Druck geraten. Mit Fortbildungen, psychologischer Beratung und rechtlichem Beistand setzt Bayern ein Zeichen: Wer für Wahrheit und Demokratie einsteht, steht bei uns nicht alleine. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Bayern zeigt, wie wichtig eine starke und vielfältige Medienlandschaft im Kampf gegen Hass und Hetze ist – mit der "Bayern-Allianz gegen Desinformation" und der engen Zusammenarbeit mit der BLM für einen neuen, respektvollen und faktenbasierten Diskurs – online wie offline! Doch lassen Sie uns auch ehrlich sein: Der Kampf gegen Hass und Hetze ist eine Daueraufgabe. Er erfordert Ausdauer, Mut und vor allem eines: Zusammenarbeit. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass der Freistaat Bayern ein sicherer Ort bleibt, auch im digitalen Raum. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das war jetzt nicht meine beste Rede, wahrscheinlich auch nicht meine schlechteste. Aber es war meine erste Rede, die ChatGPT geschrieben hat, genau zu diesem Thema. Warum verrate ich Ihnen dieses Geheimnis? – Künftig die Unterscheidung zu treffen, was ist Realität, was ist Fake, was kommt von der Maschine, was kommt vom Menschen, wird für uns in Zukunft immer noch schwieriger sein und schwieriger werden. Darauf müssen wir vorbereitet sein. Wir dürfen uns dem nicht verstellen. (Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD) Wir müssen hier gemeinsam in die Zukunft gehen. – Vielen Dank.