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Toni Schuberl

GRÜNE 28.11.2024 Sitzungen 19/34

Frau Schreyer, wir hatten die schlechteste Opposition aller Zeiten im Bund. Es gab keinen einzigen Haushaltsantrag. Das muss man sich einmal vorstellen. Keine Oppositionspartei hier im Hause, würde das wagen. Wir haben Hunderte von Anträgen gestellt; aber Sie waren in Berlin gegen alles, gegen jede Erhöhung, jede Kürzung; gegen alles haben Sie mobilisiert und geschrien, aber Sie haben nie einen Vorschlag gemacht. Das ist die schlechteste Opposition aller Zeiten gewesen. Diese Bundesregierung hat es geschafft, dass es bei den erneuerbaren Energien endlich einen extremen Sprung gab. Die Kurve zeigt steil nach oben. Wir haben die geringste Kohleverstromung in Deutschland seit den 1950er-Jahren. Wir haben den geringsten CO -Ausstoß seit den 1960er-Jahren. Die Stromspeicher gehen steil nach oben. Wir haben es geschafft, die Windkraftblockade in Bayern zu brechen. Es geht aufwärts in dem großen Zukunftsbereich, der uns noch herausfordern wird. Sie waren immer dagegen, und das wird leider wohl auch so bleiben. (Beifall bei den GRÜNEN)

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