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Florian Köhler

AfD 28.11.2024 Sitzungen 19/34

Herr Schuberl, seit 2015 sind insgesamt über 2,3 Millionen Ausländer zu uns ins System eingewandert. Man muss sagen: Nicht nur die allerwenigsten haben meiner Meinung nach ein Bleiberecht; sie sind auch illegal eingewandert. Sie haben beim Grenzübertritt keinen Pass bei sich geführt. Oftmals ist auch zweifelhaft, ob sie überhaupt die richtige Identität angegeben haben. In Bayern wird in den seltensten Fällen eine Alterskontrolle bei sogenannten minderjährigen Flüchtlingen durchgeführt. Nichts für ungut, aber unsere Bedenken sind zu Recht vorhanden; es bedarf Überprüfungen. Eines kann ich Ihnen auch sagen: Das Staatsziel Remigration finde ich gut. Wer hat denn gesagt, dass Deutschland das Staatsziel hat, das größte Einwanderungsland oder das Weltsozialamt zu werden? (Beifall bei der AfD)

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