Toni Schuberl

Herr Köhler, Frau Ebner-Steiner sagte im Plenum am 04.06.2024 – ich zitiere –: "Die millionenfache Remigration von ausreisepflichtigen Ausländern ist das Gebot der Stunde." (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Jawohl!) Im Beschluss des AfD-Parteitags zur sogenannten Remigration ist die Rede vom – Zitat – "Staatsziel einer umfassenden Remigration im Millionenbereich für die kommenden zehn Jahre". In Deutschland gibt es weniger als 150.000 ausreisepflichtige Ausländer, und da sind die Geduldeten bereits mitgezählt. Meine Frage an Sie: Wen meinen Sie ganz konkret, wenn Sie von Remigration im Millionenbereich sprechen, wenn es nur einen Bruchteil davon an ausreisepflichtigen Ausländern gibt?