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Kerstin Schreyer

CSU 28.11.2024 Sitzungen 19/34

Frau Kollegin, ich habe zwei konkrete Fragen. Bei der Automobilindustrie hatten Sie ausgeführt, dass Sie sich auf den elektrischen Bereich beziehen wollen. Wir haben einen Einbruch bei den Zulassungen, 29 % weniger, weil die Bundesregierung die Förderung ohne Vorankündigung abgeschafft hat. Wie stehen Sie zu der Frage, da Sie hier auf der einen Seite formulieren, dass Sie eine Förderung befürworten, und auf der anderen Seite die Förderung abschaffen? Meine zweite Frage lautet: Es gab zwei Autogipfel in Berlin. Einen hat der Kanzler veranstaltet, den anderen der Finanzminister. Der Einzige, der keinen veranstaltet hat, ist der zuständige Wirtschaftsminister. Woher kommt es, dass er sich um die Frage offensichtlich nicht kümmert? Oder interessiert ihn das Thema einfach nicht? Ich kann nicht nachvollziehen, warum der Einzige, der zuständig ist, nichts dafür tut, nichts dazu sagt und offensichtlich auch nicht mit dem Protagonisten spricht. Wer an Bayern denkt, macht einen Automobilgipfel! Im Übrigen ist auch keine Absprache mit den Ländern erfolgt. Ich bin sehr froh, dass Markus Söder das nachholt, was die Bundesregierung versäumt hat. (Beifall bei der CSU)

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