Arif Taşdelen

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, das Thema taugt tatsächlich nicht dazu, dass wir demokratische Fraktionen uns hier streiten. Vielmehr sollten wir, nachdem das Sozialgericht Nürnberg in zwei Fällen die Bezahlkarte für rechtswidrig erklärt hat, vielleicht darüber diskutieren – das hat Kollege Horst Arnold ja auch angesprochen –, ob wir die Bezahlkarte, so wie sie in Bayern umgesetzt ist, nicht ändern sollten. Wir sollten nicht Initiativen beschimpfen, wenn sie quasi auf legale Art und Weise den Asylbewerbern helfen. Aber das ist ja heute nicht das Thema. Das Thema sind die Tauschgeschäfte. Ich denke, dass Tauschgeschäfte, legale Tauschgeschäfte, eine lange Tradition haben, auch eine lange christliche Tradition haben. Wir sind jetzt in der Vorweihnachtszeit. Wir wollen ja auch, dass Asylbewerber in Bayern auch die christliche Kultur kennenlernen. Dazu gehört auch, dass man auf einen Christkindlmarkt, auf einen Weihnachtsmarkt geht und dort einen Glühwein trinkt oder die Kinder einen Kinderpunsch trinken. Nachdem das ja nach Einführung der Bezahlkarte das erste Weihnachtsfest sein wird, würde ich folgenden Vorschlag machen. (Alexander Hold (FREIE WÄHLER): Für 50 Euro bekomme ich aber einige Glühweine!) – Ja, wenn man die 50 Euro nur für Glühwein ausgeben will. Aber man hat ja auch andere Verpflichtungen. Kollegin Demirel hat es ja angesprochen. Ich glaube, mit 50 Euro kommt man nicht sehr weit. Deswegen würde ich sagen, dass wir dazu beitragen sollten, dass Asylbewerber auch die bayerische Kultur kennenlernen, auf den Christkindlmarkt, auf den Weihnachtsmarkt gehen und dort einen Kinderpunsch oder Glühwein trinken. Vielleicht können sich die Initiativen draußen Gedanken darüber machen, wie wir das auf legale Art und Weise ermöglichen, dass diese Menschen an der bayerischen Kultur auch teilhaben können. Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Kollege Taşdelen. – Für die Staatsregierung hat sich Herr Staatssekretär Sandro Kirchner zu Wort gemeldet.