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Doris Rauscher

SPD 13.11.2024 Sitzungen 19/33

Ich möchte einfach nur noch einmal kurz richtigstellen, Frau Ministerin: Ich habe nicht gesagt, dass die Verbände nicht involviert gewesen wären. Ich habe nur gesagt: Es hätte mich gewundert, wenn es die große Reform wäre und es keine Verbändeanhörung gegeben hätte; denn da wäre mit Sicherheit etwas durchgedrungen. Das stelle ich einfach nur noch einmal richtig. Es ist spannend, wie Sie alle vonseiten der CSU und der FREIEN WÄHLER sich winden, klar zu sagen: Ja, es ist eine deutliche Kürzung, was die Geldleistungen für Familien betrifft. – Das sind Kürzungen zur Finanzierung des Krippenplatzes oder für andere Dinge. So ist es einfach. Es ist gut, dass endlich einmal mehr Geld ins System der Kitas kommt. (Michael Hofmann (CSU): Ihr müsst euch jetzt schon einmal entscheiden, was ihr wollt!) Es ist, wie Sie sagen, eine Umschichtung; (Michael Hofmann (CSU): Ist es jetzt richtig oder falsch?) aber es ist unterm Strich keine Mehrung der Ausgaben für den Bereich der Kinder unter sechs Jahren. Das ist einfach eine Feststellung. (Michael Hofmann (CSU): Ihr habt in Berlin drei Jahre Zeit gehabt!) – Nein, das hat nichts mit Berlin zu tun. (Zuruf des Abgeordneten Thomas Huber (CSU))

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