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Johannes Becher

GRÜNE 13.11.2024 Sitzungen 19/33

Sehr geehrte Frau Huml, ich habe der Pressemitteilung der Staatskanzlei aus der Kabinettssitzung entnommen, dass das Krippengeld, das jetzt ein bisschen weniger bürokratisch gemacht wird, wohl enden wird. Meine Frage ist: Im Krippengeld gab es den guten Gedanken, sich den Familien auch nach Einkommen anzunähern. Die Familien, die es brauchen, sollen Krippengeld bekommen, und die Familien, die es nicht brauchen, bekommen halt kein Krippengeld. Diesen Gedanken haben wir beim Familiengeld und allen anderen Leistungen im U6-Bereich nicht. Daher hätte mich jetzt interessiert: Warum gibt man dieses Instrument jetzt auf und sagt, dass man keine einkommensabhängigen Transferleistungen will? Denn das ist doch eigentlich der Punkt, das ist doch das, was sozial ist: denen zu helfen, die Hilfe brauchen. Die, die es alleine schaffen, brauchen die Unterstützung vielleicht eher, indem man das System unterstützt. Mehr Geld für Qualität in den Kitas hätte man ja eigentlich schon längst haben können. Das haben wir auch immer gefordert. (Beifall bei den GRÜNEN)

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