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Matthias Vogler

AfD 05.11.2024 Sitzungen 19/32

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Besucher auf der Besuchertribüne! Ich begrüße die demokratische Partei und natürlich auch die anderen Parteien, die SPD, die GRÜNEN, die FREIEN WÄHLER und die CSU. (Beifall und Heiterkeit bei der AfD) Im Gegensatz zu Ihnen wählen wir Ihre Kandidaten weitestgehend mit, wenn wir sie für geeignet halten, weil wir uns an parlamentarische Gepflogenheiten halten. (Widerspruch bei der SPD) Ich distanziere mich aber gleich an dieser Stelle ausdrücklich von allen Aussagen der Altparteien, (Petra Högl (CSU): So alt sind wir noch gar nicht!) von den selbsternannten Demokraten gegen ein gutes Miteinander. Wir sollen ja angeblich antisemitisch sein, frauenfeindlich, homophob, ausländerfeindlich usw. Allerdings ist die AfD die einzige Partei, die eine Interessengruppe der Juden in der Partei hat; denn uns ist das Leben der jüdischen Mitbürger in Deutschland wichtig. (Beifall bei der AfD) Bei uns werden Frauen und Männer nicht durch Quoten in Ämter gesetzt, sondern aufgrund ihrer Leistung, Befähigung und Eignung. Bei uns wird ein inaktiver oder unfähiger Marius nicht, weil er sich als Tina versteht oder fühlt, gewählt, sondern weil er fähig und geeignet für das Amt ist. (Widerspruch des Abgeordneten Toni Schuberl (GRÜNE)) Auch in unserer Partei gibt es transsexuelle Mitglieder. Bei uns werden auch Homosexuelle gewählt: Frau Dr. Alice Weidel, Kay Gottschalk – beide MdB –, Sven Tritschler – MdL –, Alexander Tassis – Ex-MdL –, oder auch ich. Ich und auch viele andere können sich bei uns profilieren, weil die sexuelle Ausrichtung in der AfD vollkommen egal ist, sondern Leistung, Eignung und Befähigung zählen. (Beifall bei der AfD) Anders ist das bei den Links-Rot-Grünen, bei denen solche Tatsachen stilisiert und hochgejubelt werden. Dabei ist es zweitrangig; denn Arbeit ist völlig gleich, egal, von wem sie geleistet wird. Ich wollte das eigentlich hier nicht sagen, aber durch Ihre Anfeindungen in den letzten Monaten, wonach die AfD so homophob wäre, musste ich das leider sagen, ansonsten hätte ich das weggelassen. Denken Sie aber daran: Wenn Sie mich heute nicht wählen sollten, dann könnte man nach Ihrer Lesart das als Homophobie auslegen. (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei den GRÜNEN und der SPD) Alexander Tassis, ein Mann mit griechischen Wurzeln, Mitglied bei den Migranten in der AfD, Vorsitzender der Alternativen Homosexuellen, ehemaliges MdL in Bremen und jetzt Stadtrat in Potsdam, ist ein gutes Beispiel dafür. Prof. Dr. Harald Weyel, MdB, hat afrikanische Wurzeln bzw. ist von afroamerikanischer Abstammung. Enxhi Seli-Zacharias, MdL, stammt aus Albanien und ist seit der letzten Legislaturperiode in NRW im Landtag. Für Sie sind diese Beispiele alle unmöglich, das ist allerdings falsch. Bei uns werden nämlich alle legalen, sich anständig aufführenden, deutsche Traditionen und unsere Sprache liebenden und lebenden, sich an Recht und Gesetz haltenden Bürger mit ausländischen Wurzeln geschätzt. Etliche davon haben Mandate und Ämter in unserer Partei, und viele mehr wählen uns. Warum? – Weil sie sich bei uns gut vertreten wissen und keiner bei uns jemals diese widerlichen Aussagen, die Sie alle immer noch proklamieren, zur Deportation bei dem Potsdamer Treffen getätigt hat. Aber waren nicht viel mehr CSUler dort vertreten als AfDler? Allerdings kam das den Regierenden vollkommen recht, weil die Bauernproteste, die dort zu Recht stattfanden, durch die regierungstreue Presse unterminiert worden sind und das andere Thema monatelang durch die Gazetten gejagt worden ist. Wir wurden diffamiert. Wenn wir hier die Regierung stellen würden und uns genauso demokratisch verhalten würden, wie Sie es hier angeblich tun, dann möchte ich Ihre Empörung mal hören bei dem undemokratischen Gebaren, das Sie an den Tag legen. Es ist weder demokratisch noch produktiv, der AfD ihre parlamentarischen Rechte zu verwehren, sagte bereits zu Recht Ihre Unions-Ex-Ministerpräsidentin Frau Lieberknecht aus Thüringen. Das sollten Sie sich vielleicht einmal zum Credo nehmen. Sie sagen auch ständig, wir sollen uns von Kollegen trennen, die Ihnen nicht recht sind. Selbst wenn wir das wollten, könnten wir das nicht tun. Wer hat denn die Geschäftsordnung geändert, sodass wir unseren Oppositionsführerschaftsanspruch verlören, wenn wir das täten? – Das waren Sie alle. Fassen Sie sich mal an die eigene Nase, bevor Sie solche Gesetze erlassen. Sie wollen doch gar nicht demokratisch sein, und Sie verteidigen auch nicht die Demokratie, sondern Sie verteidigen nur Ihre Definition der Demokratie. (Beifall bei der AfD) Für meine Fraktion war ich, wie schon zu Recht aufgeführt, die erste, zweite und dritte Wahl. Heute, ein Jahr nach meiner ersten Kandidatur, haben Sie wieder die Möglichkeit, mir Ihre Stimme zu geben. Wenn ich heute Vizepräsident werden würde, würde ich die Vollversammlung leiten, würde das Vertrauen der Mitglieder sicherlich nicht enttäuschen, und selbst wenn, könnten Sie mich durch eine Wahl wieder abwählen. Wagen Sie doch etwas mehr Demokratie! In diesem Sinne: Vielen Dank für Ihre Stimme für mich und meinen Kollegen! (Beifall bei der AfD)

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