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Harry Scheuenstuhl

SPD 24.10.2024 Sitzungen 19/31

Sehr geehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Antrag gelesen habe, habe ich gedacht: Irgendetwas stimmt da nicht. AfD, Umwelt, Natur, Klima? – Das gibt es doch alles nicht. Es gibt doch kein Problem mit der Natur, es gibt doch kein Problem mit dem Klima, und dann stellt man so einen Antrag? Das ist eine bodenlose Frechheit, wenn man alles bestreitet und dann meint, dass man hier einen Antrag auf Wassermanagement stellen muss. Sie haben keine Heimatliebe! Das fehlt Ihnen. Die Heimatliebe zu Deutschland, zu Bayern und zu Franken! (Beifall bei der SPD – Lachen bei der AfD) Sie bestreiten alles. Sie bestreiten, dass wir ein Problem mit dem Klima haben, und heute sagen Sie auf einmal: Wir haben ein Problem mit dem Wasser. (Lachen bei der AfD) Die AfD ist wie immer viel zu spät dran. Bereits über 80 % der Neubauten werden mit solchen Anlagen ausgestattet. Die Kommunalen haben das schon lange gemacht. Wollen Sie einen Förderdschungel? Der Freistaat soll sogar den Betrieb unterstützen, wie ich hier gelesen habe. Ja, liebe Leute, wenn ihr zu spät dran seid, dann wacht ein wenig eher auf, dann merkt ihr, was in Bayern los ist, dass wir gemeinsam für den Erhalt unserer Heimat und Natur kämpfen. Wie viel Geld das Wasserentnahmeentgelt kostet, ist ja gerade vorgerechnet worden. Rechnen schwach! – Wir meinen, so etwas kostet vielleicht auch bloß zwei Euro. Wir sind ja noch nicht einmal in der Beratung des Wassercents. Aber dieses Geld soll für Umwelt, Natur und vor allem Wasserschutz eingesetzt werden. Aber das Geld brauchen Sie ja nicht, weil es das Ihrer Meinung nach ja nicht gibt. Lassen Sie doch so einen Unsinn. Beschäftigen Sie uns in dieser Zeit nicht noch mal mit so einem Antrag. Ablehnen! Andere Bundesländer machen das übrigens schon länger als wir, dass sie einen Wassercent erheben. (Beifall bei der SPD) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Eine Zwischenbemerkung des Herrn Prof. Hahn, AfD-Fraktion. Bitte sehr.

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