Ludwig Hartmann
Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen, und wir kommen zu den Wahlen. Diese finden in geheimer Form statt. Hierzu werden die Tagesordnungspunkte wieder getrennt. Wir beginnen mit der Wahl eines Vizepräsidenten für den Bayerischen Landtag. An Ihrem Platz finden Sie den hierfür benötigten blauen Stimmzettel vor. Für den Wahlgang sind ausschließlich dieser Stimmzettel sowie Ihre weiße Namenskarte zu verwenden. Ich gehe davon aus, dass Ihnen der Ablauf der Wahl hinreichend bekannt sein dürfte. Für den Wahlvorgang stehen Ihnen fünf Minuten zur Verfügung. Wir beginnen mit dem Wahlvorgang. (Stimmabgabe von 15:49 bis 15:54 Uhr – Unruhe) Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, ich bitte um etwas Ruhe. Die fünf Minuten sind um. Konnten alle Kollegen ihre Stimme abgeben? – Wenn dem so ist, ist der Wahlgang hiermit beendet. Das Wahlergebnis wird nun außerhalb des Plenarsaals festgestellt und später bekannt gegeben. Nun kommen wir zur Wahl eines Schriftführers. Den hierfür benötigten gelben Stimmzettel finden Sie wiederum an Ihrem Platz vor. Der Ablauf dürfte Ihnen bekannt sein. Einziger Unterschied: Diesmal sind es drei Minuten. Der Wahlgang ist eröffnet. (Stimmabgabe von 15:54 bis 15:57 Uhr) Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, ich würde Sie bitten, die Plätze wieder einzunehmen. Konnten alle die Stimmen abgeben? Die drei Minuten sind um. Der Wahlgang ist hiermit beendet. Ich bitte Sie, die Plätze wieder einzunehmen. Auch dieses Wahlergebnis wird außerhalb des Plenarsaals festgestellt und später bekannt gegeben. Ich rufe Tagesordnungspunkt 7 auf: Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u. a. und Fraktion (AfD) Balkonkraftwerke retten! Einspruch zum Normenentwurf VDE V 0126-95:2024-06 (Drs. 19/2436) Bevor ich die Aussprache eröffne, weise ich noch einmal darauf hin, dass die AfD-Fraktion hierzu namentliche Abstimmung beantragt hat. Ich eröffne die Aussprache. Die gesamte Redezeit der Fraktionen beträgt 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. – Als erstem Redner erteile ich das Wort dem Abgeordneten Markus Striedl von der AfD-Fraktion. Bitte schön. (Beifall bei der AfD – Der Abgeordnete Markus Striedl (AfD) ist nicht im Saal) Wenn Herr Striedl beim Aufruf nicht im Raum ist, verfällt seine Redezeit. Ich rufe Herrn Kollegen Andreas Kaufmann von der CSU auf. Wenn er beim Aufruf ebenfalls nicht im Raum ist, – – (Zurufe: Doch!) Da kommt er. (Anna Rasehorn (SPD): Andreas ist natürlich da! Er ist ein ordentlicher Abgeordneter!) Bitte schön, Sie haben das Wort.
