Andreas Hanna-Krahl

Herr Vizepräsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss ehrlicherweise sagen: Liebe AfD-Fraktion, können Sie es nicht verstehen, oder wollen Sie es nicht verstehen? – Genau dieser Antrag war am 8. Juli dieses Jahres im Gesundheitsausschuss. Es war ein Berichtsantrag. Noch in derselben Ausschusssitzung hat das Gesundheitsministerium einen Bericht dazu abgegeben. Es gab mehrere Stellungnahmen aus dem Gesundheitsministerium dazu, zu den Notfallplänen in den Krankenhäusern, beginnend im April 2021. Es gab Anfragen der SPD-Fraktion zu dem Thema im Oktober 2022, und wir haben dieses Thema im Rahmen der genannten Ausschusssitzung zur Genüge diskutiert. Was ist festzuhalten? – Festzuhalten ist, dass es Notfallpläne in bayerischen Kliniken gibt, und nicht nur in den Kliniken, sondern auch weit darüber hinaus; denn – liebe AfD-Fraktion, auch das ist festzuhalten – kritische Infrastruktur ist nicht nur ein Krankenhaus, sondern weit mehr. Das sind die Rettungsdienste, der Katastrophenschutz, der Zivilschutz – all das muss mitberücksichtigt werden. Das ignorieren Sie hier einfach zur Gänze. Langer Rede – so lang ist sie gar nicht gewesen – noch kürzerer Sinn: In Ihrem Antrag ist kein Sinn. Das hat hier nichts verloren. Wenn Sie sich bei dem Thema weiter im Kreis drehen wollen, tun Sie das, lassen Sie aber uns damit in Ruhe. (Beifall bei den GRÜNEN)