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Johannes Becher

GRÜNE 16.10.2024 Sitzungen 19/30

Sehr geehrter Kollege Dietz, Sie haben gerade ausgeführt, dass man in einer Demokratie einen kritisch-konstruktiven Dialog führen kann und man nicht immer einer Meinung sein muss. Aber endet dann der kritischkonstruktive Dialog damit, dass man jemanden aus einem Bündnis hinausschmeißt, der Gemeindetag von der Homepage der Klima-Allianz einfach entfernt wird? Ist das der Stil, den die CSU unter "kritisch-konstruktivem Dialog" versteht? Anders formuliert: Wenn Sie der Minister gewesen wären, hätten wir dann nicht einen besseren und geschmeidigeren Weg finden können, dass man tatsächlich miteinander vorankommt? (Michael Hofmann (CSU): Das ist eine Fangfrage!) Zu unserem Dringlichkeitsantrag: Wir wollen genau dieses Miteinander haben, weil die Kommunen bei der Umsetzung der Wärmewende der Schlüsselfaktor sind. Mich interessiert im Hinblick auf das Ziel, bis zum Jahr 2040 klimaneutral zu werden, was aus Ihrer Sicht die konkreten Maßnahmen der CSU sind, über die wir uns freuen dürfen, die in nächster Zeit umgesetzt werden. Diesen Maßnahmenplan vermisst nicht nur der Gemeindetag, sondern ganz Bayern. (Michael Hofmann (CSU): Darauf soll er antworten? In einer Minute?)

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